Vermutlich habt ihr in den letzten Tagen einen Brief bekommen mit Wahlunterlagen für die Sozialwahl. Und jetzt sind wir gefragt. Bis Ende Mai sollen wir wählen. Aber wen oder was eigentlich? Und warum?
Bei der Sozialwahl geht es um den Kern unseres Sozialstaats: um die Sozialversicherung. Die besteht aus:
- Krankenversicherung
- Unfallversicherung
- Rentenversicherung
- Pflegeversicherung
- Arbeitslosenversicherung
Diese fünf Versicherungen hat jeder in Deutschland. Und jeder, der arbeitet, zahlt dort Geld ein. Beides ist Pflicht.
"Das Sozialversicherungssystem sorgt dafür, dass du Geld bekommst, wenn du krank wirst, deinen Job verlierst, einen schweren Unfall hast oder irgendwann in Rente gehst."
Aber auch wenn diese fünf Versicherungen gesetzlich vorgeschrieben sind, kümmert sich nicht der Staat darum. Das übernehmen die Körperschaften. Im Prinzip sind das Versicherungsunternehmen mit einem öffentlichen Auftrag: die Deutsche Rentenversicherung zum Beispiel, aber auch die gesetzlichen Krankenversicherungen wie Techniker, AOK oder die Barmer.
Diese Körperschaften haben alle einen Verwaltungsrat und der kontrolliert, dass diese Versicherungen nicht machen, was sie wollen. Denn sie haben nicht nur den öffentlichen Auftrag, sondern auch unsere Kohle. Und diesen Verwaltungsrat wählen wir bei der Sozialwahl. Zumindest einen Teil davon.
Der Bundestag gibt den Rahmen vor und legt zum Beispiel fest, welche Leistungen jede gesetzliche Krankenversicherung liefern muss. Aber alles, was darüber hinaus geht, muss durch den Verwaltungsrat. Außerdem beschließt er den Haushalt der Kasse und wer im Vorstand sitzt.
"Ein Großteil der Leistungen wird gesetzlich vorgegeben. Aber es gibt ja auch Zusatzleistungen und da entscheidet der Verwaltungsrat, ob wir das machen oder nicht."
Der Verwaltungsrat besteht in jeder dieser Krankenkassen, Rentenkassen und so weiter aus jeweils 30 Mitgliedern, die Hälfte davon sind Arbeitgeber und die andere Hälfte sind Versichertenvertreter.
Hier sind deine Wahl-Optionen:
Ihr wählt keine Kandidaten, sondern Organisationen. Gewerkschaften zum Beispiel aber auch unabhängige Gemeinschaften. Die stellen dann Listen mit Kandidaten auf. Je mehr Stimmen sie bekommen, umso mehr Kandidaten dürfen sie in den Verwaltungsrat schicken. Das machen die übrigens ehrenamtlich. Deshalb sind dort auch eher ältere Leute drin.
Was diese Organisationen für Ziele haben, könnt ihr auf sozialwahl.de anschauen: erst die Versicherung auswählen, bei der ihr wählen dürft, dann die Listen der Organisationen, aus denen ihr Vertreter wählen könnt.
"Wenn man die Wahl hat, dann sollte man sie meiner Meinung nach auch nutzen. Am Ende geht’s ja um unsere Interessen, die da vertreten werden."
An der Sozialwahl wird oft kritisiert, dass man eigentlich nur bei zehn Sozialversicherern, nämlich den größten, eine wirkliche Wahl hat. Bei den anderen läuft das so, dass die Parteien sich untereinander einigen und insgesamt nur 15 Kandidaten aufstellen. Die 15 ziehen dann automatisch in den Verwaltungsrat ein. Das hat mit Demokratie natürlich nichts zu tun.
Mehr zur Sozialwahl:
- Die drittgrößte Wahl in Deutschland | Wirtschaftsjournalist Jörg Brunsmann über die Sozialwahl