Abgeordnete befragen Merkel

Keine Nachfragen, bitte

Angela Merkel hat sich den Fragen der Bundestagsabgeordneten gestellt - ein Novum und eine Idee aus der letzten Legislatur. Überraschungen hat es dabei fast keine gegeben.

Angela Merkel ist seit fast 13 Jahren Bundekanzlerin, seit dem 22. November 2005. Jetzt hat sie sich zum ersten Mal  persönlich den Fragen der Abgeordneten im Deutschen Bundestag gestellt – eine Stunde lang. Die Spielregeln: Für Frage und Antwort waren jeweils eine Minute angesetzt.

Frank Capellan, Korrespondent im Hauptstadtstudio, hat sich die Befragung angesehen. Er sagt, dass die Idee zu diesem neuen Format im Bundestag, zu dieser Art der direkten Befragung, noch aus der letzten Legislaturperiode kommt. Der Plan sei gewesen, die Rechte der Opposition zu stärken, meint Frank Capellan. Die Routinen des Bundestags hätten durchbrochen werden können und direkte Kritik der Opposition an der Kanzlerin zugelassen werden sollen.

"Die Idee ist entstanden in Zeiten der vergangenen Großen Koalition, die wirklich noch groß war, wo die Oppositionsparteien so sehr an den Rand gedrückt waren."
Frank Capellan, Korrespondent im Hauptstadtstudio

Heute sieht auch der Koalitionspartner der CDU, die SPD, in dieser Befragung eine Möglichkeit die Regierungschefin direkt anzugehen. Auch wenn die Zeiten nicht exakt eingehalten wurden, hatte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble den Ablauf gut im Griff, meint Frank Capellan.

Überraschungen gab es für ihn keine – jedenfalls nicht bei den Antworten von Angela Merkel. Die Kanzlerin habe sich nicht provozieren lassen, auch als sie mit einer rhetorischen Frage der AfD zum Rücktritt aufgefordert wurde.

Viel Lob für Frank-Jürgen Weise

Am ehesten war für Frank Capellan noch auffällig, wie eindeutig Angela Merkel den früheren BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise und die Mitarbeiter des Bundesamts in Schutz nahm – trotz der aktuellen Affären und Skandale im Zusammenhang mit dem Bundesamt und trotz der öffentlich gewordenen scharfen Kritik von Frank-Jürgen Weise an der Bundesregierung.

Die Fragen an Angela Merkel seien - nach politischen Lagern - relativ ausgewogen gestellt worden, berichtet Frank Capellan. Er teilt mit weiteren Beobachtern die Ansicht, dass den Abgeordneten die Möglichkeit der Nachfrage eingeräumt werden solle.

"Das große Manko dieser ganzen Befragung? Dass kein Nachhaken, kein Nachbohren, kein Nachfragen erlaubt war."
Frank Capellan, Korrespondent im Hauptstadtstudio

Unser Reporter Martin Krinner hat einige Bürgerfragen an Angela Merkel gesammelt und sich die Fragestunde im Detail angesehen. 

Martin Krinner, Reporter bei Deutschlandfunk Nova
"Die Kanzlerin gibt erstmal eine kurze Erklärung zum G7-Gipfel ab und dann heißt es: Freestyle. Alle Themen sind erlaubt."