Mit 92 Abgeordneten sitzt die AfD seit genau einem Jahr als größte Oppositionsfraktion erstmals im Deutschen Bundestag. Wir sprechen mit unserer Hauptstadt-Korrespondentin Nadine Linder darüber, was die AfD in diesem Jahr verändert und erreicht hat.

Mit dem Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag ist es im Parlament wesentlich männlicher geworden. Von den 92 AfD-Abgeordneten sind nur zehn weiblich, auch wenn Alice Weidel oft demonstrativ in der ersten Reihe ihrer Fraktion sitzt, sagt unsere Hauptstadt-Korrespondentin Nadine Lindner.

"Der Ton im Bundestag ist einfach aggressiver geworden. Da hat man in der letzten Legislaturperiode schon wirklich anders miteinander diskutiert."
Nadine Lindner, Dlf-Hauptstadtstudio

Mit der Männlichkeit hat ihrer Meinung nach aber auch ein höheres Maß an Aggressivität seinen Weg in den Bundestag gefunden. Die Debatten sind durch Zwischenrufe, Kurzinterventionen und Zwischenfragen insgesamt auch hitziger und lebendiger geworden.

Flüchtlingspolitik ist das Hauptthema der AfD schlechthin

Inhaltlich wurde der AfD oft vorgeworfen, sich viel zu sehr auf das Thema Flüchtlings- und Migrationspolitik zu versteifen und andere wichtige gesellschaftliche Themen außer Acht zu lassen. Zum größten Teil kann Nadine Lindner diesen Vorwurf aber bestätigen. Wenn Fraktions- und Parteichef Alexander Gauland an das Rednerpult tritt, geht es nach Nadines Einschätzung zu rund 90 Prozent um Flüchtlingspolitik. 

Diesen Eindruck spiegeln auch offizielle Zahlen wieder. So hat die AfD im Bundestag und in den Landtagen zusammengenommen über 290 Anfragen zum Thema "Flucht und Asyl" gestellt, auf die die jeweiligen Regierungen eine Antwort abgeben müssen.

AfD hat kein Konzept bei der Rente und der Digitalisierung

Fernab von Flüchtlings- und Migrationspolitik sieht es dagegen anders aus. Nach wie vor hat die AfD kein Rentenkonzept vorgelegt, was sehr ungewöhnlich für eine Partei ist, die im Bundestag vertreten ist, sagt Nadine Lindner.

Ihrer Meinung nach gibt die AfD auch im Bereich Digitalisierung kein gutes Bild ab. Ein Strategiepapier zu dem Thema ist von der Partei bisher nicht erarbeitet worden. Auf der anderen Seite wird dafür aber Kritik an Plänen der Bundesregierung laut, wie bei der Ausgestaltung der Lizenzen für den LTE-Nachfolger 5G. Das sei grundsätzlich nicht falsch, aber eigene Gestaltungspläne kann die AfD eben nicht präsentieren.

"Ich habe das Gefühl, die AfD möchte Richtung Wähler sagen: Mensch, es kann alles so bleiben, wie es ist und wir können so weitermachen wie bisher."
Nadine Lindner, Dlf-Hauptstadtstudio

Bei der Verkehrspolitik positioniert sich die AfD als die Partei der Dieselfahrer und im Bereich Umwelt- und Klimapolitik wird der menschliche Einfluss auf den Klimawandel nach wie vor infrage gestellt. Nach Meinung der AfD sollte weniger Geld für die Prävention, und mehr Geld für die Behebung der Folgeschäden des Klimawandels in die Hand genommen werden.

Shownotes
Bundestag
AfD: Ein Jahr als Oppositionsführerin
vom 24. Oktober 2018
Moderator: 
Thilo Jahn
Gesprächspartnerin: 
Nadine Lindner, Dlf-Hauptstadtstudio