Abgelehnte AsylbewerberMehr Duldungen, viele fehlende Pässe

Laut eines aktuellen Berichts des Bundesinnenministeriums (BMI) ist die Zahl der Personen, die wegen fehlender Papiere nicht abgeschoben werden können, stark gestiegen. Knapp 65.000 Menschen waren Ende 2017 aufgrund fehlender Reisedokumente in Deutschland geduldet. Das sind rund 70 Prozent mehr als im Vorjahr.

Das Bundesinnenministerium erklärt diesen starken Anstieg vor allem damit, dass die Zahl der abgelehnten Asylanträge insgesamt gestiegen sei. Damit sei auch die Zahl der abschiebepflichtigen Menschen, die keine Reisedokumente vorlegen können, gestiegen. Das heißt: Es gibt insgesamt mehr, die ausreisen müssen und deshalb auch mehr, die wegen fehlender Reisedokumente nicht abgeschoben werden können und dann in Deutschland erst mal geduldet werden. Man spricht bei einer Duldung auch von einer "vorübergehenden Aussetzung der Abschiebung".

Es gibt unterschiedliche Gründe, warum diese Dokumente fehlen. Da sind Schlepper, die Pässe quasi als Pfand kassieren oder Geflüchtete verlieren ihre Pässe auf der langen Reise nach Deutschland. Es gibt aber auch Menschen, die den Pass gezielt entsorgen, weil sie wissen, dass sie mit ihrem Herkunftsland kaum eine Chance auf Asyl haben. Bei der Einreise nennen sie dann Kriegsregionen wie beispielsweise Syrien als Herkunftsland.

Schlechte Zusammenarbeit

In vielen Fällen wird es für die deutschen Behörden schwer, an Ersatzdokumente zu kommen. Das liegt auch an den ausländischen Behörden. Das BMI bewertet in seinem aktuellen Bericht diese Zusammenarbeit. Dort heißt es für folgende Länder etwa:

• Libanon: "Antworten auf Anträge äußerst rar. Kontakt zur Botschaft ist schlecht."
• Türkei: Zusammenarbeit "bundesweit schlecht bis sehr schlecht."
• Indien: "streckenweise sehr langsame bis keine Bearbeitung der Passersatzanträge."

Zum Teil schlägt sich diese Einschätzung auch in der Statistik nieder. Am häufigsten vertreten sind Menschen aus Indien (5743 Personen) und Pakistan (4943), die aufgrund fehlender Papiere geduldet sind. Jeweils knapp 4000 Personen stammen aus Russland und Afghanistan - ähnlich hoch ist auch die Zahl derer, bei denen die Herkunft noch ungeklärt ist. Beispielsweise Kurden oder Palästinenser, deren Herkunftsland über keine offizielle Anerkennung als Staat verfügt.

Verstärkter Austausch

Der Bericht listet aber auch Fortschritte in der Zusammenarbeit mit ausländischen Botschaften auf. So läuft es in den Maghreb-Staaten mittlerweile besser als zuletzt. Mit diesen Staaten hatte die Bundesregierung ein Abkommen geschlossen, das Unterstützung bei der Rückführung und der Bearbeitung von Ersatzpässen zusichert.

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