Tausende Landwirtinnen und Landwirte protestieren - bundesweit. Ihnen geht es unter anderem um die anstehende Reform der EU-Agrarsubvention. Mit dabei ist auch die junge Protestbewegung "Land schafft Verbindung".
Im Rahmen der Agrarmesse Grüne Woche wird, wie auch in den letzten Jahren, in einigen deutschen Städten protestiert. Mit dabei sind neben Umwelt-, Tierschutz- und Entwicklungsorganisationen auch Bauernverbände.
Die Landwirtinnen und Landwirte demonstrieren vor allem wegen der anstehenden Reform der EU-Agrarsubvention und dem Freihandelsabkommen mit dem Mercosur, der Binnenmarkt-Kooperation zwischen Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay und Venezuela und den assoziierten Ländern Bolivien, Chile, Kolumbien, Peru und Ecuador.
Wertschätzung fehlt
Unter den demonstrierenden Gruppen ist auch eine noch junge Protestbewegung konventioneller Landwirte, "Land schafft Verbindung", die sich im Oktober 2019 gegründet hat. Noch wirke die Organisation diffus, sagt Jule Reimer aus der DLF-Wirtschaftsredaktion. Es sei noch nicht klar, welche großen Gruppierungen womöglich hinter der Organisation stecken könnten.
"Klare Forderungen hat "Land schafft Verbindung" anfangs nicht formuliert, die Landwirte waren vor allem sauer."
Im Vordergrund hat bei den "Land schafft Verbindung"-Anhängern der Ärger über fehlende Wertschätzung gestanden, erklärt Jule Reimer. Klare Forderungen hätten sie bislang kaum gestellt. Die Protestbewegung kritisiert zum Beispiel Konsumenten, die mehr Tierschutz einfordern, gleichzeitig aber günstiges Fleisch beim Discounter kaufen.
Außerdem setzt sich "Land schafft Verbindung" dafür ein, dass die Düngeverordnung eher gelockert werde. Das Problem: Deutschland verstößt seit Jahren gegen die EU-Nitratrichtlinie. Eine der Maßnahmen, den Nitratgrenzwert im Grundwasser einzuhalten, ist eine strengere Düngeverordnung, sodass weniger Gülle auf den Feldern landet. Übermäßiges Düngen ist die Hauptursache für Nitrat im Grundwasser. Wegen der Nichteinhaltung der Nitratrichtlinie läuft bereits ein EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland. Deutschland drohen hohe Strafzahlungen.
Wie "Land schafft Verbindung" die Nitratwerte im Grundwasser senken will, ohne weniger Gülle auf den Agrarflächen auszubringen, hat die Protestbewegung bisher nicht aufzeigen können
Keine deutsche Gelbwestenbewegung
Ähnliche Forderungen wie "Land schafft Verbindung" stellt auch der Deutsche Bauernverband. Als größter Dachverband der Landwirtinnen und Landwirte hat er den größten Einfluss auf die Politik. Diese nehme die demonstrierenden Landwirte mittlerweile auch sehr aufmerksam wahr, berichtet Jule Reimer. Gerade auch, um eine ähnliche Bewegung wie die der Gelbwesten in Frankreich zu umgehen.
"Die Forderungen von "Land schafft Verbindung" decken sich mit denen des Bauernverbandes. Den fanden die Landwirte hinter der Protestbewegung aber zu schlapp. Deshalb haben sie sich gegründet."
Anfang Dezember hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Deutschen Bauernverband und "Land schafft Verbindung" getroffen. Dabei haben sie über eine Zukunftskommission für die Landwirtschaft gesprochen.