Habt ihr langsames Internet, obwohl ihr für eine schnelle Datenrate zahlt? Dann seid ihr nicht allein. Schadensersatz wie eine Entschädigung bei der Bahn, wenn der Zug ausfällt, gibt es aber nicht.
In Deutschland erreicht lediglich die Hälfte aller Nutzer mehr als 60 Prozent der versprochenen Datenrate, so die Bundesnetzagentur. Das heißt: Die andere Hälfte erhält weniger als 60 Prozent der versprochenen Netz-Geschwindigkeit.
Zahlen für etwas, das nicht ankommt
Dennoch zahlen alle den vollen Preis. Die Verbraucher können sich kaum wehren, wenn die Provider nicht die versprochene Geschwindigkeit liefern. Deshalb hat die Grünen-Politikerin Tabea Rößner eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Ihre Frage war - sinngemäß-, ob die Regierung die Situation nicht ändern müsste, sodass sich Verbraucher einfacher beschweren und Schadensersatz bekommen können.
Es gibt keinen pauschalen Schadensersatz
Tabea Rößner hält die zu geringe Datenrate für "Bandbreitenbetrug" und fordert einen pauschalierten Schadensersatzanspruch. Solch ein Anspruch soll vergleichbar sein mit Fluggastentschädigungen oder den Fahrgastrechten bei verspäteten Zügen. Über ihre Forderungen berichtet Spiegel Online.
Die Regierung lehnt einen solchen "pauschalen Schadensersatz" ab. Dafür gebe es im deutschen Recht keine Grundlage. Entschädigungsleistungen wie im Flugverkehr oder bei der Bahn seien aufgrund von europarechtlichen Vorgaben eingeführt worden. Golem.de zitiert aus der Antwort der Bundesregierung.
Datenrate selber checken
Die Bundesregierung verweist auf das Portal Breitbandmessung der Bundesnetzagentur. Dort könnt ihr die tatsächliche Datenübertragungsrate eures Breitbandanschlusses mit der vertraglich vereinbarten Datenübertragungsrate vergleichen. Falls die Datenrate unter der versprochenen liegt, könnt ihr eurem Anbieter mitteilen, dass er nicht den Vertrag erfüllt, um möglichst eine Anpassung zu erreichen.
Der Ausbau geht nur langsam voran
In ihrer Antwort schreibt die Bundesregierung außerdem, dass der Schaden durch eine verspätete Bahn größer sei als bei einem zu langsamen Internetzugang. Das klingt merkwürdig. Denn die Bundesregierung betont sonst immer wieder, wie wichtig Breitbandausbau und hohe Internetgeschwindigkeiten für den deutschen Wirtschaftsstandort sind.