Seit 2002 sind Bundeswehrsoldaten in Afghanistan stationiert. Das Mandat Endet am 31. März 2019. Doch in dem Land toben noch immer Konflikte mit enormer Brutalität . Auch für den Tag der Parlamentswahlen rechnen die Sicherheitskräfte mit Anschlägen.
Am 20. Oktober 2018 finden in Afghanistan zum dritten Mal Parlamentswahlen statt, seit 2001 die radikalislamischen Taliban gestürzt wurden. Seit drei Jahren sind die Wahlen überfällig, die mehrfach aus Sicherheitsbedenken und logistischen Problemen verschoben wurden.
Aufgerufen sind 8,9 Millionen registrierte Wählerinnen und Wähler ihre Stimme für die Kandidaten abzugeben, die um die 249 Sitze im Unterhaus kandidieren. Zeitgleich finden in rund 400 Bezirken auch Regionalwahlen statt. Der Urnengang gilt als Generalprobe für die Präsidentschaftswahlen im April 2019.
Technische und Sicherheitsprobleme
Noch ist fraglich, ob die mehr als 5000 Wahllokale bis zum Beginn der Abstimmung eine Wahlmaschine erhalten haben und ob die Wahlhelfer die Technik bedienen können. Schon jetzt gibt es Befürchtungen, dass die Wahlen in einem Desaster enden und Wahlbetrug die Glaubwürdigkeit der Abstimmung beschädigen wird.
Taliban drohen mit Anschlägen
Schon der Wahlkampf ist von Gewalt überschattet gewesen. Auch für den Wahltag wird mit Anschlägen gerechnet, weshalb viele Wählerinnen und Wähler zu Hause bleiben werden und deshalb die Wahlbeteiligung gering sein wird. Die Taliban wollen mit Anschlägen die Wahlen behindern.
Mehr als 50.000 Sicherheitskräfte sollen für Sicherheit am Wahltag sorgen. Darunter sind auch afghanische Soldaten, die von deutschen Ausbildern trainiert wurden. Bis zu 1300 Bundeswehrsoldaten können nach dem Beschluss des Deutschen Bundestags vom 22. März 2018 in Afghanistan eingesetzt werden. Aktuell sind 1108 Soldatinnen und Soldaten vor Ort. Das Mandat läuft noch bis zum 31. März 2019.
Längster Auslandseinsatz der Bundeswehr in ihrer Geschichte
Doch die Gewalt hat in den 17 Jahren Einsatz nicht ab-, sondern zugenommen. Der deutsche Brigadegeneral Gerhard Klaffus sagte gegenüber tagesschau.de: "Von der Tendenz her muss ich leider sagen, dass die Intensität der Auseinandersetzungen hier im Norden zugenommen hat". Gerhard Klaffus ist Kommandeur im NATO-Quartier in Masar-i-Scharif und damit verantwortlich für neun Provinzen in Afghanistan, deren Fläche etwa halb so groß ist wie Deutschland.
Der ARD-Verteidigungsexperte Christian Thiels sieht dennoch auch leichte Verbesserungen in Bezug auf die Sicherheitslage, wodurch der Bau von Straßen und Schulen möglich war und insgesamt die Infrastruktur verbessert werden konnte. Auch afghanischen Sicherheitskräfte seien inzwischen so gut ausgebildet, sodass sie immer besser für die Sicherheit im Land sorgen können.
Gleichzeitig hat sich aber auch die Sicherheitslage verschärft, denn nicht nur die Taliban, sondern auch der IS ist zunehmend aktiv in dem Land.
"Unterm Strich ist die Bilanz nach 17 Jahren Bundeswehreinsatz sehr durchwachsen."
Die Bundeswehr war im Vergleich zu den USA oder Großbritannien nie mit einem Kampfauftrag unterwegs, erklärt Christian Thiels. Die Aufgabe der Bundeswehrsoldaten ist vor allem die Ausbildung der Sicherheitskräfte. Inzwischen begleitet die Bundeswehr die afghanischen Sicherheitskräfte nicht mehr zu Einsätzen gegen die Taliban oder den IS.
Suche nach politischer Lösung
Auch wenn die Soldaten nicht mehr bei militärischen Operationen dabei sind, bieten sie dennoch eine Angriffsfläche für Terroristen oder Kriminelle.
"Eine militärische Lösung für den Konflikt am Hindukusch kann man nicht finden, das muss politisch gemacht werden. Militär kann immer nur Zeit kaufen, um politische Lösungen herbeizuführen."
In Politiker- wie Militärkreisen ist man sich einig, dass eine militärische Lösung nicht herbeigeführt werden kann. Eine politische Lösung, das sei auch allen inzwischen klar, sagt Christian Thiels, wird auch ohne die Taliban nicht funktionieren. Mit ihnen müsste in irgendeiner Form eine Friedenslösung gefunden werden, sagt der ARD-Verteidigungsexperte.
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