Offiziell werden am 1. Mai in Berlin
nur wenige Menschen demonstrieren dürfen – mit Sicherheitsabstand
und ganz statisch. Was darüber hinaus passieren wird, ist ungewiss. 5000 Polizisten stehen bereit, die linksautonome Szene hat zu dezentralen Aktionen aufgerufen.
Am 1. Mai präsentiert sich die linke und linksautonome Szene in Berlin und zeigt immer auch ihre gewaltbereite Seite – gegenüber der Polizei, gegenüber öffentlichem und privatem Eigentum. Unser Bild zeigt eine Szene in der Nähe der Warschauer Brücke am 1. Mai 2019.
Wegen der Corona-Pandemie gilt in Berlin wie überall in Deutschland ein Versammlungsverbot. Demonstrieren dürfen nur Gruppen von bis zu 20 Personen, an einem festen Ort, nach vorheriger Genehmigung, wenn der nötige Abstand unter den Demonstrierenden gewahrt bleibt, wie Korrespondentin Claudia van Laak berichtet.
30 Gruppen wollen demonstrieren
Bisher haben rund 30 Gruppen eine Demonstrationsgenehmigung beantragt – nicht alle davon aus der linken Szene. Auch Rechtsextreme nutzen den 1. Mai regelmäßig als Anlass, um zu demonstrieren. Claudia van Laak geht davon aus, dass nur ein Teil der Gruppen, die demonstrieren wollen, es auch wirklich darf.
Eine große Unbekannte gibt es am 1. Mai aber trotzdem: Die linke Szene hat dazu aufgerufen, sich in einem bestimmten Gebiet im Stadtteil Kreuzberg aufzuhalten. Claudia van Laak sagt: "Das wird so eine Art Guerilla-Aktion werden. Da treffen sich die Linksautonomen an verschiedenen Plätzen."
Kommunikation via Twitter
Rund 5000 Polizisten sollen am 1. Mai im Einsatz sein, etwa 1500 aus anderen Bundesländern. Sie müssen wohl, wie eigentlich jedes Jahr, mit einer Eskalation im Laufe des Freitagabends rechnen. Die Organisation laufe teilweise über den Micoblogging-Dienst Twitter, berichtet Claudia van Laak: "Die verständigen sich über Twitter und werden dann versuchen, die Polizei in Atem zu halten." Insgesamt sei die Lage noch schwieriger einzuschätzen als in den Vorjahren.
"So ungewiss wie der Tag, besser gesagt wie der Abend, die Nacht ablaufen wird, so ungewiss war es bis jetzt noch nie."
Die Polizei hatte sich schon an den vergangenen Samstagen mit Demonstrationen von Rechtsextremen und Verschwörungsgläubigen beschäftigt müssen, die vor der Volksbühne in Berlin abgehalten wurden. Der Abstand wurde dabei, sagt sie, nicht gewahrt.
"Ich habe mir das letzten Samstag mal angeguckt, also von Abstand halten war da überhaupt keine Rede. Also, es war kaum zu kontrollieren."
Was genau nun am 1. Mai passieren werde, sei "schwer absehbar". Berlins Innensenator Andreas Geisel kündigte jedenfalls an: "Wir wollen Gewalt vermeiden, wir werden Gewalt vermeiden. Aber die Polizei wird die Regeln konsequent durchsetzen."
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