Die Deutsche Umwelthilfe hat in zehn deutschen Städten Klage eingereicht. Sie will erreichen, dass Autos mit dem VW-Motorkennzeichen EA 189 stillgelegt werden.
Der Diesel-Skandal von VW wird jetzt auch vor dem Landgericht in Düsseldorf verhandelt. Es geht um die VW-Motoren mit der Schummel-Software, Kennzeichen EA 189, eingebaut zwischen 2009 und 2014 in Modelle von VW, Audi und Skoda. Aktuell dürfen diese Autos in Deutschland weiter fahren. Für die Deutsche Umwelthilfe ein Skandal. Deshalb hat sie Klage eingereicht. In insgesamt zehn deutschen Städten.
Der Deutschen Umwelthilfe geht es darum, die Luftverschmutzung in den Städten zu bekämpfen. Deshalb fordert sie die Stilllegung der betroffenen Fahrzeuge:
"Wir brauchen Maßnahmen die kurzfristig wirksam sind. Und ein ausdefiniertes Verbot für Dieselfahrzeuge ist die Maßnahme der Wahl."
Die Klage bezieht sich auf die Betriebserlaubnis der Fahrzeuge mit dem eingebauten Motor EA 189. Diese Betriebserlaubnis ist aus Sicht der Umwelthilfe erloschen. Und deshalb müssen die Zulassungsbehörden diese Autos aus dem Verkehr ziehen. In Düsseldorf wären davon ungefähr 600 Autos betroffen.
"Das sind im Übrigen Autos, die nach dem amtlichen Rückruf und dem erhaltenen Software-Update immer noch die Grenzwerte verletzen."
Streit um Zuständigkeit
Neben Düsseldorf hat die Deutsche Umwelthilfe zum Beispiel auch noch in Hamburg, Berlin, Stuttgart und München Klage eingereicht. Alles Städte, in denen die Stickoxid-Belastung sehr hoch ist.
Die Stadt Düsseldorf weigert sich bislang, der Forderung der Deutschen Umwelthilfe nachzugeben, sondern verweist auf das Kraftfahrbundesamt. Die wären für die Stilllegung der Fahrzeuge zuständig. Die Umwelthilfe ist da anderer Auffassung. Und jetzt wird in Düsseldorf überhaupt erst mal um die Zuständigkeit gestritten.
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