Niedersachsen hat einen neuen Feiertag. Ab jetzt ist am Reformationstag frei. Wir finden: eine gute Gelegenheit für noch mehr Feiertage!
Niedersachsen hat schon lange über einen neuen arbeitsfreien Feiertag diskutiert. Das Gefälle zu anderen Bundesländern sollte so ausglichen werden. Der niedersächsische Landtag hat nun über das konkrete Datum abgestimmt: Mit einfacher Mehrheit ist es der Reformationstag geworden, der bereits in Schleswig-Holstein und Hamburg arbeitsfrei ist. Keine Mehrheit gab es für Alternativvorschläge wie den Frauentag, Europatag oder der Tag des Grundgesetzes. Eine ziemlich bunte Mischung also.
Feiertage - wo kommen die eigentlich her?
Deutschlandfunk-Nova-Reporterin Rebekka Endler hat sich für uns angeschaut, wo die ganzen Feiertage herkommen und ob wir dort auch ein Wörtchen mitreden können. Die erste Regel in Sachen Feiertage: Es ist Ländersache. Die einzige Ausnahme bildet der Tag der Deutschen Einheit.
Das bedeutet, im Rahmen des Grundgesetzes können die Landtage über die Feiertage in ihrem Bundesland entscheiden. Grundsätzlich sollten die gesetzlichen Feiertage die Werte unserer Gesellschaft widerspiegeln, erklärt Jochen Rozek, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Uni Leipzig.
"Wenn es einen Bedeutungswandel gibt, dann kann der Gesetzgeber darauf reagieren. Und Feiertage abschaffen oder neue aufnehmen."
Die Initiative für neue Feiertage kann aus unterschiedlichen Richtungen erfolgen. Das heißt, auch jede Bürgerin kann eine solche Debatte anstoße - zum Beispiel durch eine Petition. "Grundsätzlich können Sie auch eine Einzelpetition an den Landtag richten. Jedermann kann sich nach Artikel 17 Grundgesetz an die zuständigen Staatsorgane richten", erklärt Rechtswissenschaftler Jochen Rozek.
Die Petitionen werden im Petitionsausschuss besprochen. Erhalten sie genügend Stimmen, müssen die Parlamente den Vorschlag auf die Tagesordnung nehmen.
Feiertag selbst gemacht
"Die Chance!", hat sich unsere Reporterin Rebekka Endler gesagt. Welchen Feiertag sich die Menschen wünschen, hat Rebekka Leute auf der Straße gefragt. Neben kuriosen Vorschlägen wie einem Feiertag gegen Eurhythmie-Unterricht haben sie auch den Tag des Weltfriedens oder den Tag des Dankes ins Spiel gebracht. Favorit in unserer, zugegeben nicht ganz repräsentativen Umfrage, war der Tag der Liebe – gefeiert am 1. Oktober, dem Tag an dem 2017 das Gesetz zur gleichgeschlechtlichen Ehe in Kraft getreten ist.
Spannend an einem solchen Tag: universelles Thema, gesellschaftlich relevant und brandneu, sodass niemand googeln muss, warum wir gerade wieder frei haben. Zwar ist es bis zur Durchführung noch ein weiterer Weg. Denn ein neuer Feiertag ist de facto "eine Änderung, beziehungsweise Ergänzung des betreffenden Feiertagsgesetzes des Landes", sagt Jochen Rozek.
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