Ziemlich sicher ist, dass es in Zukunft bei der Einreise in die USA neue Regeln geben wird: Reisende sollen dann auch angeben, welche Konten sie in sozialen Medien besitzen. Schwierig werden könnte es für Menschen, die gar kein Profil bei Facebook und Co. haben.

Das Department of Homeland Security hat neue Pläne präsentiert, die Sicherheit der USA zu erhöhen: Es will auch wissen, wer wie in sozialen Medien aktiv ist. Wer also in Zukunft ein US-Visum beantragt, könnte auf dem Formular aufgefordert werden, Informationen zu den Onlinekonten und Social-Media-Kennungen zu liefern, also zum Beispiel Facebook-Account, Twitter-Profil, Google+-Konto.

Das Heimatschutzministerium begründet die Idee mit der Suche nach "schändlichen Aktivitäten" von Visum-Antragsstellern - womöglich eine direkte Reaktion auf den Terroranschlag von San Bernardino Ende 2015. Da hatte es im Vorfeld Hinweise auf das Attentat in sozialen Netzwerken gegeben.

Die Angaben zu den Social-Media-Aktivitäten seien absolut freiwillig, sagt das Heimatschutzministerium. "Sicherlich steigt durch diese staatliche Aufforderung aber der Druck auf die Reisenden massiv", sagt DRadio-Wissen-Reporter Andreas Noll.

"Wer seinen Facebook- und Twitter-Account bei der Einreise angeben muss und an die strengen Blicke der Grenzbeamten denkt, der wird sich den einen oder anderen kritischen Tweet zur US-Politik womöglich verkneifen."
Andreas Noll, DRadio Wissen

Wer kein Facebook-Profil hat, gilt womöglich als besonders verdächtig, weil die US-Beamten dann vermuten, er hätte etwas zu verbergen und würde Spuren verwischen.

Vor drei Jahren machte schon ein Fall Schlagzeilen, als zwei deutsche Teenager direkt an der Passkontrolle wieder zurückgeschickt wurden. Sie hatten angegeben, Freunde in den USA zu besuchen. Im Facebook-Chat hatte einer von ihnen aber eine Au-pair-Stelle bei einer Gastfamilie klar gemacht. Wegen falscher Angaben bei der Einreise ging es dann direkt wieder zurück.

Neue Regel ist wahrscheinlich

Der Antrag zu der neuen Kontrolle an den Grenzen wurde vom Heimatschutzministerium am vergangenen Donnerstag (23.06.) eingereicht und gilt als angenommen, wenn nicht innerhalb der kommenden 60 Tage von offizieller Seite widersprochen wird. Das ist nicht zu erwarten.