Bei der Europawahl haben wir nur eine Stimme. Die geben wir einer Partei. Anders als bei der Bundestagswahl können wir keine Kandidatin oder Kandidaten direkt wählen.
Wahlberechtigt sind alle im Wählerverzeichnis eingetragenen Bürgerinnen und Bürger. Mit unserer Stimme für eine bestimmte Partei, geben wir ihr den Auftrag, die Abgeordneten auf ihrer Liste ins Europaparlament zu entsenden. Für Deutschland dürfen 96 Abgeordnete im Europaparlament in Straßburg sitzen.
In Deutschland treten 41 Parteien zur Europawahl an. Bis auf die CSU und die CDU sind alle Parteien in allen Bundesländern wählbar. Nur in Bayern tritt - wie bei allen anderen Wahlen auch - statt der CDU die CSU zur Wahl an.
Das Europaparlament besteht aus 751 Abgeordneten. Jedes Mitgliedsland unterscheidet sich durch das Wahlverfahren und die einzelnen Parteien, die in den Ländern antreten. Die verschiedenen Parteien aus den Mitgliedsländern schließen sich auf Europaebene zu Parteien zusammen, die im Europaparlament Fraktionen bilden.
Zum Beispiel gehören CDU und CSU der Europäischen Volkspartei (EVP) an, die die bislang größte Fraktion bildet. Die SPD gehört zur Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) an, die die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) stellt.
Spitzenkandidaten der Europaparteien
Die europäischen Parteien haben sich auf Spitzenkandidaten geeinigt, die sie für die Präsidentschaft der EU-Kommission ins Rennen schicken. Die Partei, die die meisten Stimmen auf sich vereinigt, wird voraussichtlich auch den Kommissionspräsidenten stellen. Nominiert wird der Kommissionspräsident vom Europäischen Rat. Über die Nominierung stimmt dann das Europaparlament ab.
Spitzenkandidat der EVP ist Manfred Weber (CSU) und der SPE Frans Timmermans (Parteij van de Arbeid). Auch die kleineren Parteien haben Spitzenkandidaten aufgestellt wie Ska Keller für die Europagrünen.
Die Fraktionszugehörigkeit macht den Unterschied
Derzeit gibt es acht Fraktionen im Europaparlament. Neben EVP und SPE sind das:
- die Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE),
- Europäische Konservative und Reformer (EKR), der sich auch rechtspopulistische Abgeordnete und EU-Skeptiker angeschlossen haben,
- die Grünen/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA),
- Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grünen Linken (GUE/NLG),
- Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFDD), in der sich ebenfalls rechtspopulistische Abgeordnete und EU-Skeptiker wiederfinden,
- Europa der Nationen und der Freiheit (ENF oder ENL), deren Mitglieder als rechtspopulistisch bis rechtsextrem eingestuft werden.
Daneben gibt es noch 20 fraktionslose Abgeordnete wie Martin Sonneborn von Die Partei oder auch Udo Voigt von der NPD.