Die AfD verliert im Bundestag noch ein Mitglied: Der Abgeordnete Mario Mieruch verlässt die Fraktion. Aber können Politiker ohne Fraktion überhaupt im Bundestag Politik machen?
Nach Frauke Petry verlässt auch der Abgeordnete Mario Mieruch die AfD-Bundestagsfraktion. Er sehe in der AfD eine "Entwicklung, die viele in der Partei mit Sorge betrachten", so Mieruch.
Ohne Partei und Fraktion
Mieruch gehört zu den Gründungsmitgliedern der Partei. Er ist Mitglied des AfD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen und gilt als Vertrauter von Petrys Ehemann Marcus Pretzell. Pretzell war zuletzt Vorsitzender der AfD-Fraktion im NRW-Landtag. Auch er hat die Partei inzwischen verlassen.
"Das ist kein Job um sich einen lauen Lenz zu machen. Egal ob fraktionslos oder nicht."
Einen ruhigen Job haben fraktionslose Abgeordnete wie Mieruch oder Petry aber nicht. Das sei schon eine 65-Stunden-Woche ohne Arbeitsteilung mit anderen Fraktionsmitgliedern, erklärt Politikwissenschaftler Marcel Solar. Sie könnten in Ausschüssen Anträge stellen, aber nicht abstimmen. Im Plenum dürfe man dagegen schon abstimmen.
Diäten, Räume und Angestellte bekämen die Fraktionslosen übrigens genauso wie andere Abgeordnete. Zusätzliches Geld, das die Fraktionen bekommen, erhielten die Fraktionslosen aber nicht, so Solar.
Wiederwahl ohne Fraktion
Wiedergewählt zu werden ist für Fraktionslose oft schwerer, weil die Menschen eher Parteien wählen. Aber gerade als Abgeordnete mit Direktmandat, wie etwa Frauke Petry, könne man versuchen, sich im Wahlkreis zu profilieren. Dann wäre bei der nächsten Bundestagswahl ein Einzug allein oder mit einer anderen Partei schon möglich, erklärt Solar.