• Abonnieren
  • Spotify
  • iTunes
  • Google

Richterinnen und Richter treffen Entscheidungen. Die sollen unabhängig, neutral und objektiv sein. Einfach ist das oft nicht: Besonders dann, wenn die Situation hochkomplex ist und alle beteiligten Parteien überzeugt sind, im Recht zu sein. In ihrem Vortrag erklärt Juristin Eva Kocher die Tricks der Richter.

Landet ein Streitfall vor Gericht, kann das Urteil für die Betroffenen tief greifende Folgen haben. Dass es in der Urteilsfindung Unterschiede geben kann, erklärt Juristin Eva Kocher. In ihrem Vortrag führt sie zum Beispiel eine Studie an, nach der die Tageszeit oder der Abstand zur Mittagspause einen Einfluss darauf haben, wie der Urteilsspruch ausfallen kann. Ist die gängige Meinung der Richterinnen und Richter über ihre eigene Objektivität vielleicht also nur eine Illusion, fragt sich die Juristin.

Kritik am "objektiven Dritten"

Vor allem in zivilrechtlichen Verfahren bedienen sich Gerichte einer imaginären Person, dem "objektiven Dritten". An ihr werden die Auseinandersetzungen hilfsweise bemessen.

Wenn sich Kläger zum Beispiel über die Lautstärke ihrer Nachbarn beschweren, erfindet das Gericht den "objektiven Dritten". Das kann beispielsweise ein durchschnittlich gebildeter Bundesbürger sein, von dem verlangt werden kann, dass sie oder er eine gewisse Rücksicht nimmt. An diesem vom Gericht "eingebildeten und gesetzten Dritten" ist keine Kritik erlaubt, diese fiktive Person wird in aller Regel vom Gericht auch nicht näher begründet. Das, so Eva Kocher, sei ein Trick, sogar ein Versteckspiel.

"Immer geht es darum zu sagen, woran messe ich, was die Person gesagt hat – und da wird dann eine eingebildete dritte Person als Bezugspunkt genommen."
Eva Kocher, Juristin an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt an der Oder

Vielmehr scheint dieses Versteckspiel mit zunehmender Dauer angreifbar geworden zu sein. Schon die ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Jutta Limbach, hatte sich kritisch mit dem "objektiven Dritten" auseinandergesetzt.

Inzwischen häufen sich die Vorschläge, die Berufsethik der Richter in diesem Punkt anders zu greifen. Eva Kocher glaubt, die Entwicklung zeige, dass das Bild vom "objektiven Dritten" in der Rechtsprechung nicht mehr gut funktioniere. Auch deshalb, weil Gerichte ihren eigenen "objektiven Dritten" im Nachhinein schon selbst korrigiert haben. Rechtstheorie und Rechtsprechung liegen mitunter weit auseinander.

Eva Kocher ist Lehrstuhlinhaberin für Bürgerliches Recht, Europäisches und Deutsches Arbeitsrecht und Zivilverfahrensrecht an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder. Am 16. Dezember 2020 hat sie dort innerhalb der Ringvorlesung "Transdisziplinäre Gender-Studies und Queer-Theorie" ihren Vortrag "Der objektive Dritte. Die Situiertheit von Wissen und das Recht" gehalten.