Den Holocaust zu leugnen, war bei Facebook jahrelang kein Problem – schließlich herrsche Meinungsfreiheit. Jetzt hat Mark Zuckerberg seine Meinung geändert.

Jahrelang hatte Facebook das Leugnen des Holocausts toleriert. Jetzt hat das Unternehmen seine Meinung geändert: User dürfen in ihren Posts den Holocaust ab sofort nicht mehr leugnen. Der Facebook-Chef Mark Zuckerberg begründet das mit zunehmendem Antisemitismus.

Dafür gibt es dokumentierte Beispiele: Die Antidiskriminierungsorganisation ADL listet verschiedene Facebook-Gruppen auf, in denen sich teilweise tausende Holocaust-Leugner versammeln.

"Für Deutschland hat die neue Regel keine spürbaren Auswirkungen, weil bei uns das Leugnen des Holocaust sowieso gesetzlich unter Strafe steht."
Andreas Noll, Deutschlandfunk-Nova-Reporter

Das Verbot sei Zuckerberg nicht leicht gefallen, sagt er, es ginge hier schließlich um eine schwierige Abwägung zwischen dem Wert der Meinungs- und Redefreiheit und dem Schaden, der durch die Leugnung oder Verharmlosung des Völkermords an Juden entsteht.

Zuckerberg, aufgewachsen in einer jüdischen Familie, hatte früher betont, dass er die Userinnen und User generell nicht daran hindern wolle, etwas Falsches zu sagen. Die Verbreitung von Falschinformationen will er aber stoppen.

Umsetzung braucht Zeit

Facebook bittet bei der Umsetzung der neuen Regel um Geduld. Systeme müssten angepasst, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geschult werden. Userinnen und User würden in Zukunft bei zu dem Thema passenden Suchanfragen auf offizielle Webseiten weitergeleitet, ähnlich wie das zurzeit bei Corona der Fall ist.

″Facebook ist selten Vorreiter, aber es wächst offenbar ein gewisses Verantwortungsgefühl.″
Andreas Noll, Deutschlandfunk-Nova-Reporter

Der Facebook-Konzern hat für die Netzwerke Facebook und Instagram die Lösch-Politik kürzlich verschärft. Neben Holocaust-Leugnungen werden jetzt auch Seiten und Gruppen der Qanon-Bewegung gelöscht, die tendenziell rechtsradikal ist und Verschwörungsmythen verbreitet. Auch diverse Posts von US-Präsident Trump wurden entfernt, etwa mit Aussagen, dass Ausländer die Sicherheit und die Gesundheit der US-Amerikaner gefährden würden.

Dafür, dass Facebook in den vergangenen Jahren mehr zugelassen hat als zum Beispiel Twitter, wurde das Unternehmen immer wieder kritisiert. Inzwischen hat Facebook eine ganze Strategie entwickelt, um die US-Präsidentschaftswahlen zu begleiten und einen reibungsarmen Ablauf zu ermöglichen. Eine Aufgabe sei es zum Beispiel, gegen die Unterdrückung von Wählern vorzugehen.