Der Frauenanteil im Bundestag hatte sich seit dem Jahrtausendwechsel eigentlich stetig erhöht, aber seit 2017 sitzen wieder ziemlich viele Männer im Parlament. Die Politologin Svenja Krauss beschreibt diese Trendumkehr und erklärt die Regeln der politischen Repräsentation.
Der Bundestag leidet unter Frauenmangel, es gibt wesentlich weniger weibliche als männliche Abgeordnete. Die Beschwerde von zehn Frauen zu diesem Umstand hat das Bundesverfassungsgericht gerade zurückgewiesen. Die Beschwerdeführerinnen hatten versucht zu erreichen, dass alle Parteien grundsätzlich gleichviele Frauen und Männer bei Wahlen aufstellen müssen. Eine gesetzlich vorgeschriebene, paritätische Besetzung von Parteilisten ist also vorerst vom Tisch.
"Im Bundestag sitzen zurzeit vor allem tatsächlich Männer zwischen 40 und 60 Jahren. Also die sind extrem überrepräsentiert."
Nur jede dritte Abgeordnete im deutschen Parlament ist weiblich. Die Zeit hat gerade aktuelle Zahlen ermittelt: Seit etwa dem Jahr 2000 war der Frauenanteil kontinuierlich gestiegen, im aktuellen Parlament ist er aber mit 31,3 Prozent fast so gering wie zuletzt nach der Bundestagswahl 1998 – damals lag der Anteil bei 30,9 Prozent.
Drei Fraktionen machen den Trend
Verantwortlich dafür sind vor allem die Fraktion der AfD – nur zehn der 90 AfD-Abgeordneten sind Frauen – und die FDP-Fraktion mit einem traditionell geringen Frauenanteil, sagt Svenja Krauss. Auch innerhalb der CDU-Fraktion zeige sich dieser Trend.
"Auch bei der Union ist der Frauenanteil von 24 Prozent auf 19 Prozent zurückgegangen."
Auch kommen nur wenige Abgeordnete aus Einwanderungsfamilien. In Deutschland hat fast ein Viertel aller Menschen eine Einwanderungsgeschichte. Und: Unter den 709 Abgeordneten finden sich gerade einmal 30 Handwerker und 13 Menschen unter 30 Jahren, weitaus weniger als in der Bevölkerung. Eine große Vielfalt bei den Bildungsabschlüssen ist auch nicht erkennbar, sagt Svenja Krauss: "Fast 90 Prozent der Abgeordneten haben einen Hochschulabschluss, in der Bevölkerung sind das gerade mal nur 20 Prozent."
Grenzen der Repräsentation
Klar ist für die Politologin aber auch, dass im Bundestag aber auch das Konzept der substanziellen Repräsentation Anwendung findet. Dazu gehöre, dass grundsätzlich auch Männer politisch die Interessen von Frauen vertreten könnten, Heterosexuelle die Interessen von Nicht-Heterosexuellen und so weiter. Tatsächlich seien aber die Präferenzen von Frauen im Parlament generell schlechter vertreten als die von Männern.
"Im Grundgesetz steht auch, dass Abgeordnete die gesamte Bevölkerung in ihrer Arbeit vertreten sollen."
Sollten sich hier auf Dauer Quotenregelungen durchsetzen, müsse überlegt werden, für welche unterrepräsentierten Gruppen solche eingeführt werden. Svenja Krauss sagt: "Wenn man sich noch weitere unterrepräsentierte Gruppen anschaut, ist es schwierig zu entscheiden, wo man aufhört." Vor allem seien Quoten ein Mittel zur Erhöhung des Frauenanteils.