Braucht die Bundeswehr Drohnen, mit denen sie angreifen kann? Sie könnten zum Beispiel Konvois beschützen. Eine gängige Praxis der USA mit solchen Drohnen schreckt aber ab.
Soll die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausgestattet werden und diese in militärischen Konflikten auch einsetzen dürfen? Bislang setzt die Bundeswehr Drohnen bei der Aufklärung ein. Jetzt wünscht sie sich eine Entscheidung, um mit bewaffneten Drohnen bei Auslandseinsätzen auch Angriffe fliegen zu können.
Die Diskussion ist bereits im Koalitionsvertrag von Union und SPD angelegt: Siehe Zeile 7557 und folgende in diesem Dokument.
Deutschlandfunk-Nova-Reporter Thomas Wiegold sagt: "Die Debatte ist auch die Voraussetzung dafür, dass das Ministerium den Bundestag fragen kann, ob die Bewaffnung für die Drohnen beschafft werden kann."
Drohnen aus Israel
Aktuell setzt die Bundeswehr unter anderen Drohnen in Afghanistan und Mali zur Aufklärung ein. Sie begleiten zum Beispiel Konvois und spüren Hinterhalte auf, die eine Gefahr für die Konvois darstellen könnten.
Die Heron-Drohnen, die die Bundeswehr von Israel least, könnten auch mit Raketen bewaffnet werden. Ob das gemacht werden soll - genau darum geht es in der aktuellen Debatte.
Am 11. Mai hat das Bundesverteidigungsministerium versucht, die Debatte um die Bewaffnung anzuregen: mit einer Podiumsdiskussion im Ministerium, gut fünfeinhalb Stunden sind dokumentiert, und einem Diskussionsaufruf unter dem Hashtag #DrohnenDebatte2020.
Argumente für und gegen bewaffnete Drohnen
Dafür, dass Drohnen bewaffnet werden, spricht eine Schutzfunktion. Ein Konvoi zum Beispiel könnte von einer Drohne begleitet werden, die einen Hinterhalt nicht nur aufspürt, sondern im Zweifelsfall auch zur Verteidigung angreifen könnte.
Ein Argument gegen die Bewaffnung ist die Erfahrung aus der Praxis der USA. Sie setzen Drohnen ein, um gezielt Staatsfeinde und Terroristen auch außerhalb von Kampfhandlungen zu töten - "extralegale Tötungen" wird das genannt.
Gegner von bewaffneten Drohnen befürchten, dass auch Deutschland verleitet wird, bewaffnete Drohnen leichtfertig einzusetzen.
"Die extralegalen Tötungen will in Deutschland niemand, und sie sind auch illegal."
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