Nach dem Koran kommt die Biografie - nach dem Lies-mich-Verbot verteilen Salafisten jetzt Mohammed-Biografien. Wir haben mit dem Terrorismusexperten Michael Götschenberg darüber gesprochen, ob auch dieser Verein verboten werden sollte.
Im November hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière den radikal-islamistischen Verein "Die wahre Religion" verboten. Der hatte Korane in deutschen Fußgängerzonen verteilt. Bislang hat das Verbot nicht wirklich etwas geändert: In den Fußgängerzonen werden jetzt zwar keine Korane mehr verteilt, dafür aber Mohammad-Biografien - zum Teil von den gleichen Personen. Die Aktion läuft unter dem Motto: "We love Muhammad", Initiator ist nach eigenen Angaben der bekannte Salafist Pierre Vogel.
Zersplitterte Salafisten-Szene
Mit dem Verbot des Vereins "Die wahre Religion" sind die Salafisten nicht aus Deutschland verschwunden, sagt Michael Götschenberg, Terrorismusexperte der ARD. Die salafistische Szene sei sehr zersplittert und zum Teil auch zerstritten. Und es sei zu einfach, in der "We love Muhammad"-Kampagne das Nachfolgeprojekt von "Die wahre Religion" zu sehen. Das heißt eben auch: Wer eine Kampagne verbiete, könne nicht sicher sein, dass auch die andere verschwinde.
"Ein Verbotsverfahren ist keine Sache, die man einfach mal so macht."
Beim letzten Verbotsverfahren gab es eine Menge politischen Druck. Über alle Parteien hinweg hatte sich der Landtag von Nordrhein-Westfalen dafür ausgesprochen, den Verein zu verbieten. Dabei ging es natürlich auch um ein Signal an die Öffentlichkeit, sagt Michael Götschenberg. Trotzdem dürfe sich niemand der Illusion hingeben, dass mit einem Verbot eines Vereins auch alle Salafisten verschwinden.
Follow the money
Michael Göttschenberg überlässt es Juristen zu beurteilen, ob "We love Muhammad" verboten werden muss. Auffällig sei auf jeden Fall, dass zurzeit sehr viel Werbung für den Verein gemacht wird. Es ist offenbar also eine Menge Geld vorhanden. Neben dem Buch und den Verteilaktionen hat der Verein auch eine App entwickelt. Das alles wirkt sehr professionell, sagt Michael Götschenberg, und es sei spannend herauszufinden, woher die finanziellen Mittel kommen.
Im November gab es auch Kritik an den Razzien gegen "Die wahre Religion". Weil sie für Verunsicherung unter den deutschen Muslimen sorge. So hat sich zum Beispiel die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, geäußert. Michael Götschenberg hält das Verbot für gerechtfertigt. Klar sei aber auch: Dabei darf es nicht bleiben. Wer Terror bekämpfen will, dürfe nicht nur Vereine verbieten, sondern müsse sich vor allem fragen, warum sich junge Menschen überhaupt den Salafisten zuwenden.