In China treffen sich derzeit Vertreter aus mehr als 100 Ländern, darunter 40 Staats- und Regierungschefs, zu einer Seidenstraßenkonferenz, um über den Bau einer neuen Handelsroute zu sprechen. Für Deutschland ist Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nach Peking gereist.

Für den chinesischen Präsidenten Xi Jinping ist das Seidenstraßenprojekt extrem bedeutend. Er habe es zu seiner persönlichen, wichtigsten internationalen Initiative gemacht, erklärt Stephan Scheuer, Redakteur beim Handelsblatt. Und dass nun so viele Regierungschefs nach China reisen, um mit ihm über die neue Seidenstraße zu sprechen, sei ein Beleg für ihn, dass diese Initiative erfolgreich ist.

"Für den chinesischen Präsidenten ist es vor allem eine Darstellung des eigenen Erfolges."
Stephan Scheuer, Redakteur beim Handelsblatt

International ist das Seidenstraßenprojekt eher umstritten. Kritiker warnen zum Beispiel davor, dass arme Länder sich dadurch verschulden und in die politische Abhängigkeit Chinas geraten könnten.

Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat angekündigt, er wolle sich dafür einsetzen, dass Europa möglichst an einem Strang zieht bei diesem Großprojekt. Stephan Scheuer sagt jedoch: „Europa kann nicht mehr geschlossen auftreten.“ Vor zwei Jahren, als sich das Seidenstraßenforum zum ersten Mal getroffen hat, habe es noch eine enge Abstimmung unter den europäischen Vertretern gegeben. Damals hatten die Europäer auch geschlossen nicht das Handelspapier unterzeichnet, das die Chinesen ihnen vorgelegt hatten.

Europa kann nicht mehr an einem Strang ziehen

Diesmal wird es aber voraussichtlich anders laufen, weil die europäischen Staaten nicht mehr mit einer gemeinsamen Position auftreten können. Ungarn und Italien haben inzwischen bilaterale Abkommen mit China abgeschlossen.

Vor allem Chinas Wirtschaft wird profitieren

China hat angekündigt, dass es Milliarden in die Infrastruktur anderer Länder investieren wird und dass die neue Seidenstraße eine Win-win-Situation für alle Seiten darstelle. Stephan Scheuer vom Handelsblatt bezweifelt das. Er sagt: "Das Problem ist, China gibt das Geld und deswegen wollen sie auch alle Regeln aufstellen." Das sei eine grundsätzliche Schwierigkeit, denn die Europäer haben zum Beispiel von Anfang an gefordert, dass die einzelnen Bauprojekte offiziell und transparent ausgeschrieben werden sollten. Genau das gebe es allerdings nicht.

Bei den Milliarden für die Infrastruktur entlang der Seidenstraße ist nicht ganz klar, wie die Firmen ausgewählt werden, die die Projekte dann umsetzen dürfen. „Da hatten Europäer zunächst die Hoffnung, dass auch zum Beispiel deutsche Firmen irgendwo Straßen oder Flughäfen bauen können. Derzeit sieht es danach aus, dass hauptsächlich chinesische Firmen davon profitieren können.“