Die Niederlande haben es schon beschlossen, in Deutschland wird es diskutiert: Keine Böller und Feuerwerkskörper an Silvester. Befürchtet wird, dass Verletzungen durch Böller, Kapazitäten im Krankenhaus binden könnten, die eigentlich im Kampf gegen Corona gebraucht werden. Ein bundesweites Verbot ist trotzdem eher unwahrscheinlich.
An keinem anderen Tag im Jahr verletzen sich so viele Menschen, wie in der Nacht zum Jahreswechsel. Grund genug darüber nachzudenken, ob während einer Pandemie genug Kapazitäten dafür vorhanden sind. Die Niederlande sagen: Nein, nur kleine Feuerwerke wie etwa Wunderkerzen sind erlaubt. Für die Hersteller soll es 40 Millionen Euro Entschädigung geben.
"Auch in Deutschland gibt es Forderungen nach einem kompletten Verbot – etwa von der Gewerkschaft der Polizei und der Deutschen Umwelthilfe."
Gar kein Feuerwerk an Silvester – das wünscht sich in Deutschland auch die Gewerkschaft der Polizei. Die ist der Meinung: Feuerwerk ist oft verbunden mit Alkohol, großen Personengruppen und Partystimmung – das ist eher ungünstig während der Pandemie.
Die Deutsche Umwelthilfe unterstützt die Forderung und meint: Auf die Feinstaubbelastung durch die Feuerwerkskörper sollten wir – mit oder ohne Pandemie – grundsätzlich verzichten. Aber dieses Jahr kommt hinzu, dass es die Belastung auch zu schweren Krankheitsverläufen von Covid-19 führen könnte.
Keine großen Partys – aber wenigstens Feuerwerk
Allerdings gibt es auch eine starke Gegenseite. Die meint: Das Jahr 2020 hat uns allen genug abverlangt, wenigstens das Feuerwerk an Silvester sollten wir behalten dürfen. Dafür spricht sich zum Beispiel die Landesregierung von CDU und FDP in NRW aus. Feuerwerk im engsten Kreis – das sollte möglich sein.
Grüne sind gespalten
Die Grünen in NRW stimmen teilweise zu. Sie aber meinen: Wenn schon Feuerwerk, dann nur wenn es zentral und professionell organisiert wird und wenn die Abstandsregeln eingehalten werden können. Ganz anderer Meinung sind die Grünen in Berlin. Die sprechen sich für ein komplettes Verbot aus.
"Böllerverbote gab es auch schon vorher. Kommunen können das für bestimmte Zonen und Straßen bestimmen."
Die Diskussion um ein Böllerverbot gibt es nicht erst seit der Pandemie. In den vergangenen Jahren haben viele Kommunen Verbote für bestimmte Straßen und Zonen verhängt – etwa in Berlin, Köln und München aber auch in kleineren Städten wie Regensburg oder auf der Insel Föhr.
Die Verbote sind Sache der Kommunen. Das bedeutet auch: Ein bundesweites Verbot kann es nur dann geben, wenn es ein Bundes- oder Landesgesetz gibt, das über den Kommunen steht.
Emissionsschutzgesetz greift wohl nicht
Eine mögliche Grundlage auf der eine Einschränkung beschlossen werden könnte, wäre beispielsweise das Emissionsschutzgesetz. Denn das Feuerwerk an Silvester gibt jedes Jahr Tonnen von Feinstaub in die Luft ab. Aber: Von den 11.000 Städten und Gemeinden in Deutschland haben nur 60 Probleme mit Feinstaub.
"Die Verletzungen an Silvester beschäftigen eher die Chirurgie als die Beatmungsbetten der Intensivstation."
Auch der Gesundheitsschutz bietet noch keine ausreichende Begründung für ein bundesweites Verbot. Denn es verletzten sich zwar an keinem anderen Tag im Jahr so viele Menschen wie in der Nacht zum Jahreswechsel. Aber diese Unfälle betreffen vor allem die Chirurgie – das heißt die Kapazitäten der Intensivbetten für Corona-Fälle wird wohl kaum zusätzlich belastet.
Die Bundesregierung könnte auch ein Verkaufsverbot für Feuerwerkskörper erlassen. Aber das gilt eher als unwahrscheinlich. Hinzu kommt, dass dadurch das Problem der illegalen Böller nicht gelöst wird.