Viele prominente Namen bewerben sich - im Doppelpack - um den SPD-Vorsitz: Gesine Schwan, Olaf Scholz oder Karl Lauterbach treten als Kandidaten an. Jetzt will sich auch Jan Böhmermann ins Rennen schmeißen: Willy Brandt sei ihm im Traum erschienen, sagt er. Nur ein Witz? Falls nicht, bleibt ihm kaum noch Zeit: Am Sonntag (01.09.) läuft bei den Sozialdemokraten nämlich die Bewerbungsfrist um den Parteivorsitz ab. Bislang sind mindestens sieben Kandidatenpaare im Rennen.
Ist es nur ein Gag? Nein, natürlich nicht - sagt Jan Böhmermann. Er ist zwar nicht einmal SPD-Parteimitglied, will aber die SPD retten. "Mach du es!" habe ihm Willy Brandt im Traum gesagt, erklärte der Satiriker. Und legte heute (30.08.) direkt los: Unter #neustart19 suchte er mit einer Bürgersprechstunde im Netz den Kontakt zur Bevölkerung - und verkündete nebenbei seine Forderungen: "Erbschaftssteuer rauf auf 100%. Freibetrag: 1 Mio. Euro." Oder: "Das Konzept der schwarzen Null gehört auf den Müllhaufen der Geschichte. Ich stehe für das Konzept der roten Billion: Schulden machen, in die Zukunft investieren."
"Ein Problem scheint mir zu sein, dass er kein SPD-Mitglied ist und - ehrlich gesagt - in der Kürze der Zeit kaum mehr SPD-Mitglied werden kann."
Politikwissenschaftler Thorsten Faas von der Freien Universität Berlin sieht die Bewerbung Böhmermanns eher skeptisch. "Ich bin mir nicht sicher, ob es am Ende nicht doch eine gute alte Satire und Persiflage des ganzen Prozesses sein soll", sagt er.
Ein gigantisches Prozedere
Und das Prozedere um den SPD-Parteivorsitz ist tatsächlich sehr komplex, es sei eine gigantische Herausforderung, so der Politikwissenschaftler: Am Ende müsse beispielsweise nicht zwingend ein Paar an der Spitze stehen, auch Einzelbewerber sollen zugelassen sein. Jedes Team oder jeder Einzelbewerber muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen, braucht beispielsweise Unterstützer aus Landesverbänden. Und: Die Kandidaten müssen sich der Parteibasis auf insgesamt 23 Regionalkonferenzen präsentieren.
"Am Sonntag wissen wir, wer nicht nur antreten möchte, sondern auch die formalen Voraussetzungen erfüllt."
Am kommenden Mittwoch (04.09.) steht in Saarbrücken die erste dieser Vorstellungsrunden an - bis zum 15. Oktober folgen die weiteren. Am Ende dieses Verfahrens stehe eine Befragung der Mitglieder, sagt Thorsten Faas. "Technisch gesprochen ist das keine Entscheidung, sondern nur eine informelle Befragung." Sofern keiner der Kandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen bekomme - wovon man bei der Menge der Paare ausgehen könne - würden die Favoriten in eine zweite Runde gehen.
"Wenn keiner 50 Prozent bekommt - davon kann man bei der Menge der Paare ausgehen - dann werden vermutlich die beiden Pärchen, die die meisten Stimmen haben, noch mal in eine zweite Runde gehen."
Dem Finanzminister Olaf Scholz und der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz räumt Thorsten Faas gute Chancen ein. "Ich gehe schon davon aus, dass er in die zweite Runde kommt", sagt der Politikwissenschaftler. Dabei stünde Scholz eher für einen Verbleib der SPD in der GroKo - während sich auf der anderen Seite viele Tandems von der GroKo distanzieren. "Die nehmen sich aber gegebenenfalls gegenseitig die Stimmen weg."
SPD-Parteitag entscheidet formell
Es bleibt also spannend bis zum Schluss. Ist schließlich ein Dreamteam gefunden, werden die Genossinnen und Genossen noch einmal nach ihrer Meinung gefragt. Letztendlich muss dann der Parteitag im Dezember die neuen Vorsitzenden bestimmen, so Thorsten Faas. Der sei zwar formell nicht an die Meinung der SPD-Basis gebunden, werde sich aber dennoch daran orientieren, davon geht Thorsten Faas aus.
"Nach dem Deutschen Parteiengesetz kann nur ein Parteitag den Vorsitzenden einer Partei wählen."
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