In der SPD gibt es Freunde und Gegner einer neuen GroKo. Am Sonntag (21.1.) stimmen die Delegierten ab: Darf Martin Schulz in Koalitionsverhandlungen einsteigen oder nicht? Bis dahin will die Parteispitze noch für die GroKo werben.
Martin Schulz muss seine Leute überzeugen, der GroKo zuzustimmen. Das versuchte er am Montag (15.1.) bei der SPD-Basis in Dortmund. Die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, und Parteichef Schulz wurden dort mit großer Skepsis von den Delegierten empfangen, sagt Deutschlandfunk-Nova-Reporter Moritz Küpper, der am Abend vor Ort war. Den Delegierten sei aber bewusst, dass Schulz am Ende sei, wenn sie gegen die GroKo stimmen, so Küpper.
Die SPD-Unterhändler finden die Ergebnisse der Sondierungsgespräche gut, aber die Basis ist skeptisch. Viele SPDler meinen, dass sich die Partei viel zu billig verkauft hat: Die Jusos sind gegen eine Neuauflage der GroKo, ebenso einige Parteilinke. Eine besonders wichtige Rolle spielt aber auch der NRW-Landesverband, sagt Politikwissenschaftler Marcel Solar.
Insgesamt müssten Schulz und Nahles in dieser Woche deutlich machen, welche Erfolge sie vorweisen können, sagt Politikwissenschaftler Marcel Solar - und warum sie einige Punkte nicht durchsetzen konnten, beispielsweise die Bürgerversicherung.
"Der NRW-Landesverband ist sehr wichtig. Da gibt es viele kritische Stimmen. Wenn sich diese SPD-Herzkammer dagegen ausspricht, wird es schwer für Schulz."
Einige Details aus dem Sondierungspapier würden vielleicht noch geändert, aber im Großen und Ganzen seien die Themen nun vorgegeben. Eine 180-Grad-Wendung werde es nicht mehr geben, sagt Solar. Die Parteispitze könne sich aber bei der Abstimmung am Sonntag auf die Ministerpräsidenten und die Konservativen in der Partei verlassen. Diese werden, so meint Solar, für die GroKo stimmen.
Die Jusos haben schon vor den Sondierungsgesprächen gesagt, dass sie gegen eine weitere große Koalition sind. Bei der ersten Abstimmung an der SPD-Basis über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen hatten am Samstag die Gegner gesiegt. Die Delegierten des Landesparteitags in Sachsen-Anhalt stimmten gegen eine neue GroKo.
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