Einmal auf einem Smartphone installiert, kann die Spionage-Software Pegasus alle Daten dort abgreifen: egal, ob Nachrichten, SMS, Telefonate, Passwörter, Termine oder Standorte. Eigentlich soll sie im Kampf gegen Terrorismus und Verbrechen eingesetzt werden. Doch wer sie nutzt und was damit gemacht wird, lässt sich nur schwer kontrollieren.
Pegasus ist eine Spionage-Software, die auf alle Daten eines Smartphones Zugriff hat, sobald sie installiert werden konnte. Das macht sie extrem leistungsstark - aber auch gefährlich, sagt Florian Flade. Er ist Investigativjournalist und ist Teil des Rechercheteams, das Informationen zu Angriffen durch Pegasus auf Journalisten und Kritikern aufgedeckt hat.
Eigentlich ist die Software dazu gedacht, geplante Terroranschläge und Verbrechen frühzeitig zu erkennen und stoppen zu können. Jetzt wurde bekannt: In einigen Staaten wie Aserbaidschan, Mexiko, Indien, Ruanda und Ungarn wurde sie eingesetzt, um regimekritische Aktivisten und Journalisten zu überwachen.
"Unsere Recherchen zeigen deutlich: So eine Software ist gefährlich und kann viel zu schnell in die falschen Hände geraten – weil man sie einfach kaufen kann."
Der Journalist macht deutlich: Der Missbrauch ist keine weit entfernte Möglichkeit, sondern sogar sehr wahrscheinlich. Regime und Geheimdienste mit eigener Agenda könnten mit Hilfe der Software Kritikerinnen und Kritiker leicht verfolgen und zum Schweigen bringen.
Das Problem: Eine solche Software kann im Grunde jeder kaufen. In wessen Händen sie schließlich sei, lasse sich schwer kontrollieren - weil es sich eben nicht um Waffen oder ähnliches handle, sondern um Daten.
Einsatz von Spionage-Software in Deutschland verboten
In Deutschland ist die Nutzung von Spionage-Software grundsätzlich nicht erlaubt. Es gibt aber Ausnahmen. Seit einer Gesetzesänderung im Jahr 2017, darf die Polizei solche Softwares zur Strafverfolgung einsetzen - vorher war das nur zur Gefahrenabwehr erlaubt.
"Wenn unmittelbar Gefahr durch geplante Anschläge droht, dann darf die Polizei auf den Handys und Computern der Verdächtigen solche Softwares installieren – das ist aber in Deutschland bisher sehr selten passiert."
Seit einer weiteren Gesetzesänderung im März 2021 können unter bestimmten Voraussetzungen die 19 Geheimdienste in Deutschland, darunter etwa der Verfassungsschutz, Spionage-Softwares einsetzen.
Diese Gesetzesänderung ist sehr umstritten. Die FDP hat dagegen bereits eine Verfassungsbeschwerde am Bundesverfassungsgericht eingereicht.
Pegasus kann mehr als Gesetz erlaubt
In Deutschland gibt es nur zwei erlaubte Formen der Überwachung, die Behörden vornehmen dürfen: Die Überwachung von laufender Kommunikation an der Quelle, also etwa auf dem Handy, und die Onlinedurchsuchung. Dabei werden Handys und Computer mit einer Software heimlich durchsucht.
Die Software Pegasus kann das nicht unterscheiden – sie macht einfach alles, so der Journalist. Das ist mehr als die aktuelle Gesetzeslage in Deutschland erlaubt. Es herrschen sehr hohe rechtliche Hürden, um überhaupt einen Einsatz für Polizei und Geheimdienste zu rechtfertigen.
"Unsere Recherchen haben aber ergeben: Spionage-Softwares wurden in sehr wenigen Fällen eingesetzt. Denn es ist sehr aufwändig solche Softwares auf Handys oder Computern zu platzieren und funktioniert in vielen Fällen auch nicht."
Das sei in Deutschland wohl auch erst sehr selten passiert. Florian Flade und seine Kolleginnen und Kollegen gehen von sehr wenigen Fällen in Deutschland aus in denen überhaupt probiert wurde, eine solche Software einzusetzen.
Pegasus wohl kaum in Deutschland verbreitet
Der Journalist geht außerdem auch davon aus, dass die Software Pegasus in Deutschland wenig verbreitet ist. Zwar ergaben die Recherchen, dass Vertreter der israelischen Firma, die Pegasus vertreibt, bereits 2017 das Bundeskriminalamt in Wiesbaden besucht hat - kurz nachdem die Gesetzesänderung verabschiedet worden war.
Zu Besuch waren sie wohl auch beim Bundesnachrichtendienst, dem Landeskriminalamt Bayern und der Behörde Citis, berichtet der Journalist.
Er hält es aber für unwahrscheinlich, dass deutsche Behörden am Ende diese Software gekauft oder überhaupt erwogen haben. Er glaubt, dass das womöglich damit zu tun hat, dass die Software mehr kann, als in Deutschland erlaubt ist.
Ihr habt Anregungen, Wünsche, Themenideen? Dann schreibt uns an Info@deutschlandfunknova.de