Das Verteidigungsministerium hat sich in den vergangenen Jahren als Karrierekiller für Politiker erwiesen. Auch Ursula von der Leyen hat inzwischen einen Untersuchungsausschuss gegen sich. Ein Posten mit viel Potenzial zu stolpern.
Es gibt Ministerposten, die sind förderlich für die Karriere und klingen auch ganz gut. Außenminister zum Beispiel, da kommt man viel rum in der Welt. Oder Finanzminister. Ein Posten, bei dem es um Geld geht und mit dem auch eine gewisse Macht verbunden ist. Und dann gibt es Ministerposten, die gelten eher als Karrierekiller. Dazu zählt das Verteidigungsministerium. In den vergangenen Jahren macht es immer wieder mit Negativschlagzeilen von sich reden.
Wer sich anschaut, wie vorangegangene Verteidigungsminister gescheitert sind, dem wird schnell klar: Die politischen Gefahren in diesem Amt können von vielen Seiten kommen.
"Das macht diesen Posten einmalig: das schwierige Verhältnis zwischen Gesellschaft und Streitkräften. Sicherlich mit Wurzeln in der deutschen Geschichte."
Da ist das eine sehr deutsche Besonderheit: Das schwierige Verhältnis der Bürger zum Militär, das sich aus der deutschen Geschichte erklären lässt. Hinzu kommt aber auch, dass das Verteidigungsministerium einen riesigen Haushalt zu verantworten hat. Es geht um Projekte in Milliardenhöhe – zu verteilen auf sehr wenige Rüstungsanbieter. Die Aufträge werden außerdem über sehr lange Zeiträume vergeben. Und in diesen Zeiträumen können natürlich auch immer wieder Produktionspannen und Lieferschwierigkeiten auftreten. Das Ganze unter den Augen einer sehr kritischen Öffentlichkeit, erklärt Klaus Remme aus unserem Hauptstadtstudio. Kurz: Es werde ganz genau hingeschaut, beim Verteidigungsministerium.
Anders, aber nicht überall besser
Ursula von der Leyen hat versucht, viele Dinge anders zu machen als ihre Amtsvorgänger. Auch aus dem Bewusstsein heraus, wie viele Gefahren dieses Amt mit sich bringt. Denn kurz vor ihrem Amtsantritt gab es den Untersuchungsausschuss gegen Thomas de Maizière wegen der Drohne Eurohawk.
"Das war so ein Problem, wo sie dachte: Wow, Rüstungsbeschaffung. Das ist so eine Tretmine, da kann ich jederzeit drauftreten."
Um diese Falle zu umgehen, hat Ursula von der Leyen externe Beratung hinzugezogen. Und genau das wird heute kritisiert, weil es ein massives Eigenleben entwickelt hat. Es gibt also eine neue Stolperfalle. Grundsätzlich war die Idee einer externen Beratung nicht schlecht, so die Einschätzung von Klaus Remme. Gerade im Hinblick auf die Digitalisierung der Bundeswehr, wo eigene Experten fehlen. Das räumt sogar die Opposition ein, die jetzt den Untersuchungsausschuss beantragt hat. Aber das Ganze sei dann zu weit getrieben worden, sagt Unser Korrespondent. Von der Leyen selbst hatte verlautbaren lassen, es habe Vergaberechtsverstöße bei der Beauftragung externer Berater gegeben.
Ob das jetzt da Ende der politischen Karriere von Ursula von der Leyen ist, müsse man aber daran festmachen, woran der Erfolg gemessen werde. Ist es der nächste Posten, der in Aussicht gestellt wird? Oder geht es darum, wie beliebt ein Minister oder eine Ministerin bei der Truppe ist? Zudem gibt es gerade einen attraktiven, internationalen Posten. Den des Nato-Generalsekretärs, für den Ursula von der Leyen gehandelt wird. Allerdings gibt es da ein Problem: In der jüngeren Vergangenheit sind viele europäische Spitzenposten an Deutschland gegangen. Bei einem Wechsel zur Nato müsste Ursula von der Leyen also mit Widerständen rechnen, erklärt Klaus Remme.