Immer wieder hören oder lesen wir: Die Schwarze Null muss stehen. Auch im Etat des Bundeshaushalts für 2020 habe das oberste Priorität, geht es nach den Plänen des Finanzministeriums. Aber warum eigentlich ist die schwarze Null so wichtig?
Wegen der schwächelnden Konjunktur und geringerer Zuwächse bei Steuereinnahmen muss die schwarz-rote Koalition den Gürtel enger schnallen. Finanzminister Scholz will einzelnen Ressorts weniger Geld zur Verfügung stellen, als dort erhofft. Denn nach den Sparplänen von von SPD-Finanzminister Olaf Scholz ist die Schwarze Null im Etat 2020 oberste Priorität - also ein Haushalt ohne neue Schulden.
Zwei Gründe für die Schwarze Null
Für die schwarze Null gibt es vor allem zwei Gründe, sagt unser Hauptstadtkorrespondent Theo Geers. Sie gelte bei uns als ein Ausweis von Solidität. Und sollte es mit unserer Wirtschaft in Zukunft mal schlechter laufen, dann habe ein schuldenfreier Staat natürlich mehr Spielräume und Möglichkeiten, Krisen zu überwinden. Sei es durch Neuverschuldung oder durch Investitionen, um die Wirtschaft anzukurbeln – zum Beispiel den Straßenbau, um Arbeitsplätze zu schaffen. Oder wie während der Bankenkrise vor ein paar Jahren: Den Kauf von Neuwagen ankurbeln, künstlich für Nachfrage sorgen und damit Jobs sichern. Stichwort Abwrackprämie.
"In der Finanzkrise hat man nicht nur Banken gerettet, man hat ja auch den Kauf von Neuwagen künstlich angekurbelt."
Eine größere Krise sei derzeit aber nicht in Sicht, so unser Korrespondent. Jetzt gehe es vor allem darum, bestimmte Fehler zu vermeiden und ein paar Weichen zu stellen, damit zukünftige Ausgabenprogramme nicht zu teuer werden – die Rentenpläne der großen Koalition beispielsweise.
"Der Wille, halbwegs solide Staatsfinanzen zu haben, das ist den Deutschen fast schon mit der Muttermilch eingetrichtert worden."
Ein Staat, der viel für seine wirtschaftliche Stabilität und Aufschwung tue, sei auch auf wirtschaftspsychologischer Ebene wichtig für die Unternehmen hierzulande, sagt Theo Geers.
Italienische Verhältnisse müssen wir in Deutschland grundsätzlich nicht fürchten, ist sich unser Korrespondent sicher. Die Erfahrungen aus den großen Inflationskrisen, beispielsweise in den 1920er-Jahren, wirken bis heute und hätten uns nachhaltig geprägt. Solide Staatsfinanzen seien uns fast schon mit der Muttermilch eingetrichtert worden.
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