Eine regelmäßige parlamentarische Versammlung soll der deutsch-französischen Freundschaft noch mehr Substanz geben. In dieser Versammlung sitzen 50 deutsche und 50 französische Abgeordnete. Das Ziel: Gemeinsame Gesetze schaffen.
Damit die deutsch-französische Freundschaft möglichst fruchtbar bleibt, muss sie gepflegt werden. Und da reicht es nicht, dass sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gut verstehen und immer wieder betonen, wie nah sich die Länder sind. Auch regelmäßiger Schüleraustausch ist noch nicht genug, um diese Freundschaft zu pflegen. Nein, eine regelmäßige, parlamentarische Versammlung soll dieser Freundschaft noch mehr Substanz geben.
Parlamentarische Versammlung für eine stabile Freundschaft
Die neue Versammlung wurde im Élysée-Vertrag von 2019 beschlossen und findet am 25. März 2019 findet zum ersten Mal statt. In dieser Versammlung sitzen 50 deutsche und 50 französische Abgeordnete, die sich zweimal im Jahr treffen sollen. Dank des im Januar neu aufgesetzten Freundschaftsvertrags zwischen Deutschland und Frankreich steht die Versammlung auch auf einer stabilen Basis, sagt unser Korrespondent Marcel Wagner.
Aber nicht nur auf politischer Ebene würde die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich positiv bewertet, sondern auch auf der bürgerlichen. Denn wer aus Deutschland kommt, wird in Frankreich herzlich empfangen, viel herzlicher, als das noch vor 20 oder 30 Jahren der Fall war, sagt Marcel Wagner.
"Wenn man als Deutscher nach Frankreich kommt, wird man hier so herzlich empfangen. Da erinnere selbst ich mich dran, dass das in Paris hier vor 20 Jahren noch ganz anders aussah."
Überflüssig ist die neue parlamentarische Versammlung trotzdem nicht. Denn nur, weil etwas in Freundschaftsverträgen, wie dem Aachener Vertrag festgehalten ist, setzt sich das noch nicht von alleine um. Es geht zum Beispiel darum, den Austausch von Schülern und Studierenden weiter auszubauen. Oder darum, die Bemühungen zu intensivieren, die jeweils andere Sprache zu lernen. Auch der Studierendenaustausch soll weiter gefördert und einheitliche Praktikumsregeln gefunden werden.
"Das ist was, was bei den Freundschaftsverträgen bisher gefehlt hat. Dass die Parlamente daran wirklich teilgenommen haben und geguckt haben: Was müssen wir eigentlich regeln?"
Überflüssig ist die neue parlamentarische Versammlung deshalb nicht, ergänzt er. Denn nur, weil etwas in Freundschaftsverträgen, wie dem Aachener Vertrag, wie der Élysée-Vertrag auch genannt wird, festgehalten ist, setzt sich das noch nicht von alleine um. Es geht zum Beispiel darum, den Austausch von Schülern und Studierenden weiter auszubauen. Oder darum, die Bemühungen zu intensivieren, die jeweils andere Sprache zu lernen. Auch der Studierendenaustausch soll weiter gefördert und einheitliche Praktikumsregeln gefunden werden.
"Das ist was, etwas bei den Freundschaftsverträgen bisher gefehlt hat. Dass die Parlamente daran wirklich teilgenommen haben und geguckt haben: Was müssen wir eigentlich regeln?"
Das alles funktioniert nur, wenn es auch in Gesetze gegossen werden kann, die in beiden Ländern gleich sind und gleiche Bedingungen bieten. Zum Beispiel, damit Menschen in Grenzregionen über die Grenzen hinweg besser arbeiten und leben können.
Neidischer Blick von außen?
Das deutsch-französische Bündnis stärkt auch die Macht beider Länder in der Europäischen Union, so unser Korrespondent. Andere Länder, wie zum Beispiel Spanien, könnten sich deshalb an den Rand gedrängt fühlen. Ein berechtigter Gedanke, findet Marcel Wagner, aber, hält er entgegen, der europäische Gedanke stehe ganz dick drin in den Freundschaftsverträgen. Es gehe also immer darum, Europa weiterzubringen.
Denn beide Länder hätten durchaus gegensätzliche Interessen und wenn es hier gelinge, einen guten Kompromiss zu finden, dann sei das auch ein gutes Zeichen für Europa. Sozusagen als Beispiellösung für andere Interessenkonflikte, die in der europäischen Union gelöst werden müssen. Trotzdem bestehe natürlich die Gefahr, den Eindruck zu erwecken, man würde die anderen Länder ausschließen.
"Die Parlamentarier müssen darauf achten, dass sie nicht das Bild nach außen abgeben: Deutschland und Frankreich verabreden sich, und alle anderen sind ausgeschlossen."
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