Die Große Koalition ist beschlossen, die Ministerposten sind vergeben. Aber was können wir von der neuen Regierung erwarten, etwa beim Thema Digitales? Unser GroKo-Check.
Diesmal soll es klappen mit dem schnellen Internet - und zwar setzt die neue Regierung dabei vor allem auf den Ausbau mit Glasfaser. Das hat der designierte Kanzleramtschef Helge Braun dem ZDF gesagt.
Schon die alte große Koalition hatte das Thema Breitbandausbau auf der Agenda - so richtig geklappt hat das während der letzten vier Jahre aber nicht. Bis 2018 sollten wir alle Internetanschlüsse mit mindestens 50 Mbit/s bekommen - vor allem auf dem Land warten die Leute allerdings immer noch auf schnelles Netz, wie der Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur (PDF, ab S.51 ) zeigt.
Flächendeckend Gigabit-Netze
Im aktuellen Koalitionsvertrag ist ein klares Ziel formuliert: Bis 2025 soll es in Deutschland flächendeckend schnelle Gigabit-Netze geben, also Glasfaser-Internet. Dafür stehen zwölf Milliarden Euro bereit.
"Ich würde auf ein flächendeckendes Gigabit-Netz in Deutschland nicht wetten."
Unser Reporter Sandro Schroeder ist da allerdings skeptisch. Er sagt, der Breitband-Ausbau ist bislang nicht am Geld gescheitert, sondern an der Bürokratie: Das meiste Fördergeld wurde gar nicht ausgegeben, weil die Förderanträge so kompliziert und langwierig waren. Ob es mit der Neuauflage der GroKo klappt, wird sich zeigen.
Was noch im Koalitionsvertrag steht:
Neue - und erste - Staatsministerin für Digitalisierung im Kanzleramt wird Dorothee Bär. Und auf ihrer To-Do-Liste dürften noch weitere Punkte aus dem Koalitionsvertrag stehen, wie etwa:
- freies WLAN in den öffentlichen Einrichtungen des Bundes
- freies WLAN in Zügen und Bahnhöfen
- Ausbau des mobilen Internets (5G)
- Aufbau eines digitalen Bürgerportals für Verwaltungsdienstleistungen
Ein paar überraschende Themen hat Sandro außerdem im Koalitionsvertrag entdeckt - beispielsweise will die GroKo "digital organisierte Mitfahrgelegenheiten" unterstützen. Da soll es vor allem um Pendler gehen. "Ich musste aber trotzdem an die App Uber denken", sagt Sandro.
Gamer dürften sich übrigens auch freuen: E-Sports sollen bald als eigene Sportart mit Vereins- und Verbandsrecht anerkannt werden.
Interessant ist auch: Die GroKo ist explizit dagegen, dass automatische Upload-Filter hochgeladene Inhalte auf Urheberrechtsverletzungen prüfen - über solche Filter denkt ja derzeit die EU-Kommission nach.
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