Die Würde des Menschen ist unantastbar. So steht es im Grundgesetz. Es regelt das Zusammenleben in Deutschland. Darüber machen sich gerade viele Menschen Sorgen, so wie Jonas von der Band OK Kid.
Das Grundgesetz ist eine Erfolgsgeschichte. Daran hat Verfassungsrechtlerin Svenja Behrendt keine Zweifel. Der 75-jährige Geburtstag des Grundgesetzes ist für sie daher definitiv ein Grund zu feiern.
Grund zu feiern oder zur Sorge?
Das Grundgesetz ist die Basis für unsere Demokratie, soll diese schützen. Verkündet wurde es am 23. Mai 1949 von Konrad Adenauer, der kurze Zeit später erster Kanzler der neu gegründeten Bundesrepublik wurde. Es war ein historischer Moment und sollte nach dem Naziregime den Grundstein für ein demokratisches, rechtsstaatliches und freiheitliches Deutschland legen.
"Das Grundgesetz ist das wichtigste Gesetz in Deutschland. Kein anderes Gesetz darf dagegen verstoßen"
In 202 Artikeln regelt das Grundgesetz, die deutsche Verfassung, wie wir in diesem Land zusammenleben. Artikel wie die Unantastbarkeit der Würde des Menschen und dass die Demokratie als Staatsform feststeht, sind dabei unveränderbar.
Doch gerade Letzteres scheinen nicht mehr alle so zu sehen, beobachtet Jonas. Er ist Mitglied der Band OK Kid und in seiner Musik ganz klar politisch. Ihn besorgt, dass das Grundgesetz für einige Menschen "scheinbar doch verhandelbar wird", dass es Menschen gibt, die das Grundgesetz "aufweichen" wollen.
Demokratie: weltweit gefährdet
Verfassungsrechtlerin und Juniorprofessorin für Öffentliches Recht an der Uni Mannheim Svenja Behrendt erwidert ernüchternd: Keine Verfassung kann sich vollständig vor einem Umsturz schützen.
"Demokratie ist eine Staatsform, die von Instabilität lebt. Aber dadurch ist sie natürlich auch besonders gefährdet."
Svenja Behrendt kann Jonas' Sorgen nachvollziehen und teilt sie auch. "Nicht umsonst sprechen wir darüber, inwiefern man das Bundesverfassungsgericht schützen kann", erklärt die Verfassungsrechtlerin. Sie betont, dass es weltweit einen Rückgang von Demokratien gibt. "Das ist eine bedrohliche Situation, nicht zuletzt weil ein Rückgang der Demokratie in der Regel auch mit einer deutlichen Schwächung von Menschen- und Grundrechten verbunden ist."
Demokratie: Auf die Menschen kommt es an
Demokratie wird von der Verfassung geschützt, doch getragen und am Leben gehalten wird sie von den Bürger*innen. Alle können dabei etwas beitragen, im Kleinen wie im Großen. Wir können auf Demos und zu Wahlen gehen, Wahlhelfer*in werden und uns bei Parteien, Vereinen oder NGOs engagieren oder diese finanziell unterstützen. Und wir können uns informieren und gegebenenfalls auch schwierigen Diskussionen stellen.
Jonas ist entschlossen, zur Festigung der Demokratie beizutragen und nutzt dafür seine Musik. Bereits 2015 hat seine Band gegen den spürbar werdenden Rechtsruck in Deutschland den Song "Gute Menschen" veröffentlich.
2024 kommt er in Neuauflage heraus und wendet sich mit schonungslosen Worten vor allem an diejenigen, die sich fürs Schweigen oder Nichtstun entschieden haben: "Und ich hoffe, dass man niemals vergisst, zu schweigen heißt nichts anderes als: Du bist ein Faschist."
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