Der französische Präsident Emmanuel Macron schlägt eine gemeinsame Armee der Europäischen Union vor. Tatsächlich könnte sie die Schwäche vieler nationaler Militärs reduzieren - bis es so weit ist, sind aber viele Hürden zu überwinden.

Die Midterms in den USA haben gerade gezeigt, dass sich der außenpolitische Kurs der USA erst mal nicht – oder zumindest nicht grundlegend – ändern wird. Macron hält es deshalb gerade in diesen Zeiten für besonders wichtig, dass Europa zusammenhält. Auch militärisch.

"Wir brauchen ein Europa, das souveräner ist und sich verteidigen kann - und nicht abhängig ist von den USA."
Emmanuel Macron, Staatspräsident Frankreichs

In einem Interview mit dem Radiosender Europe 1 hat er seine Pläne für eine "wahre europäische Armee" zum Schutz gegen "autoritäre Mächte" jetzt noch einmal bekräftigt, die die europäischen Partner unabhängiger von den USA machen würden.

340 Milliarden Euro für Verteidigung

Europa tut sich ziemlich schwer und gibt eine Menge Geld für Verteidigung aus, sagt Christian Thiels, Verteidigungsexperte bei der Tagesschau. Im Jahr 2017 seien das etwa 340 Milliarden Euro gewesen, also ziemlich genau die Höhe, die auch der Bundeshaushalt hat. Trotz dieser Summe würden dadurch allerdings "nicht viele Fähigkeiten auf die Straße" gebracht. Thiels nennt Probleme unter anderem beim Lufttransport und der Marine.

"Eigentlich wäre so eine gemeinsame europäische Armee erstmal eine sehr charmante Idee, um wieder leistungsfähiger zu werden."
Christian Thiels, Verteidigungsexperte bei der Tagesschau

Die Schwierigkeit, die die Bundeswehr mit ihrer Ausrüstung habe, hätten auch viele andere europäischen Länder. Eine Europa-Armee könnte also eine Lösung sein, um leistungsfähiger zu werden, glaubt Thiels.

Europa-Armee bräuchte ganz neue Strukturen

Die Probleme könnten sich allerdings – wenn es schlecht läuft – auch vervielfältigen. Genau deshalb strebt Macron neue Strukturen an. Denn einfach aus zehn schwachen Einheiten eine starke zu machen, funktioniere nicht, sagt Christian Thiels. Die verschiedenen Prozesse dürften nicht parallel ablaufen, sondern verschiedene Länder sollten sich auch auf verschiedene Bereiche konzentrieren. Nur so können das Projekt Erfolg haben.

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begegnet dem Vorstoß Macrons bisher ziemlich zurückhaltend – "wahrscheinlich aus gutem Grund", glaubt Thiels. Denn es sei nur die eine Seite der Medaille, die gemeinsame Armee aufzubauen.

Wenn man sie dann aber auch einsetzen möchte, braucht man dafür in Deutschland die Zustimmung des Parlaments. Und das sei in Fragen des Einsatzes der Bundeswehr eher zurückhaltend. In Frankreich gibt es dagegen eine Präsidialarmee: Dort kann der Präsident entscheiden, ob er Soldaten etwa in einen Einsatz nach Mali schickt.

Deutsches Parlament ist zurückhaltend

Deutschland habe jetzt aber zum Beispiel in Afghanistan "keine wahnsinnig tollen Erfahrungen" mit seinem Militäreinsatz gemacht. Von daher sei das Verhalten des Bundestags bei der Gewährung "militärischer Abenteuer", wie Christian Thiels sie nennt, verständlich. Die Zurückhaltung des Parlaments wie auch der deutschen Verteidigungsministerin erfolge also "mit Recht", sagt der Experte. Denn eine Armee, die nur auf dem Papier besteht, mache wenig Sinn. 

"Wenn sie nicht eingesetzt werden kann, wird so eine Armee schnell zum Papiertiger."
Christian Thiels, Verteidigungsexperte bei der Tagesschau

Der Föderalismus innerhalb der EU und auch die nationalen Eifersüchteleien erschweren das Projekt extrem, sagt Thiels. Es fehlt einfach die eine Stimme, die eine zentrale Instanz, die dann auch schnell und effektiv über den Einsatz einer europäischen Armee entscheiden könnte. 

Föderalismus behindert das Projekt

Allein in der Migrationsfrage unterscheiden sich die Positionen in Europa gerade massiv, sagt Thiels. Wenn es dann aber um die Frage von Krieg und Frieden gehe, werde es noch ungleich schwerer, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen.

Obwohl es kurzfristig also alles andere als wahrscheinlich ist, dass das Projekt von Erfolg gekrönt sein wird, kann Thiels Macrons Beharren auf der Idee auch verstehen: Zum einen habe er eine Vision für die Zukunft, was ja "durchaus etwas Charmantes" sei. Außerdem hätte Frankreich ein nachvollziehbares Interesse daran, die Lasten im Verteidigungsbereich auf die anderen europäischen Staaten zu verteilen.

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