Fast jeder dritte Hongkonger Bürger ist auf die Straße gegangen – gegen ein Gesetz, das China Zugeständnisse macht und gegen die eigene Regierungschefin. Seit die Stadt chinesisch ist, haben die Proteste dort Tradition. Einmal waren sie bereits erfolgreich.
Die gegenwärtigen Massenproteste in Hongkong richteten sich zunächst gegen ein Gesetz, das die Auslieferung Hongkonger Bürgerinnen und Bürger auch nach China gestatten sollte. Inzwischen fordern die Demonstrierenden den Rücktritt der Regierungschefin Carrie Lam (Auf unserem Bild links). Unser Korrespondent Axel Dorloff sagt, dass die Intensität der Proteste zwar im Vergleich zum Wochenende abgenommen hat, sie dennoch von enormem Ausmaß waren (Stand 17.06.2019).
"Das war für Hongkong eine riesige Zahl. Wenn es wirklich knapp zwei Millionen waren, dann war das fast jeder dritte Hongkonger."
Das folgende Gif zeigt Demonstrierende am 16.06.2019 im Zeitraffer – rund zwei Millionen sollen es sein. Die Stadt hat 7,48 Millionen
Einwohner. Die Zählung erfolgte mit informationstechnischen Mitteln. Das Verfahren wird hier erklärt, die grobe Google-Übersetzung findet ihr hier.
Hongkong war von 1842 bis zum 1997 britische Kronkolonie. Vertraglich war zu diesem Zeitpunkt die Rückgabe an China vereinbart worden. Seitdem ist Hongkong eine chinesische Sonderverwaltungszone mit einer eigenen Gesetzgebung, eigenen Zollregelungen und dem Hongkong-Dollar als eigener Währung.
Eine eigne Außen- und Verteidigungspolitik darf Hongkong hingegen nicht verfolgen. Die politische Formel dafür lautet Ein Land, zwei Systeme. Sie bedeutet, dass die chinesische Regierung in Peking, einzelnen Regionen des Landes, also beispielsweise den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau eine gewisse Eigenständigkeit einräumt. Diese soll allerdings nur für mindestens 50 Jahre gewährt werden.
Heute reagiere die chinesische Regierung auf dem Festland zwar mit massiver Zensur der Bilder von den Protesten, aber ohne klares Konzept, sagt unser Korrespondent.
"Auch China hat sich verschätzt, man dachte, man könnte die Situation beruhigen, indem man dieses Gesetz aufschiebt. Da hat man sich total verkalkuliert."
Die Sonderverwaltungszone Hongkong hat bisher zwei größere Protestwellen erlebt:
• Proteste in Hongkong 2014
Die Umbrella Revolution war Ausdruck des Wunsches der Hongkonger nach freien Wahlen. Sie war eine Reaktion darauf, dass der Nationale Volkskongress in Peking eine Vorauswahl der Kandidaten für die Wahl des Hongkonger Chief Executive etablierte.
Einer der prominentesten Aktivisten ist Joshua Wong. Er wurde wegen seiner Beteiligung an den Demonstrationen im Jahr 2014 wiederholt inhaftiert. Seine letzte Haftstrafe wurde nun allerdings verkürzt und er ist während der aktuellen Proteste im Juni 2019 freigelassen worden und hat sich ihnen umgehend angeschlossen – wie auf dem folgenden Screenshot zu erkennen ist.
"Joshua Wong war vor fünf Jahren Teil dieser Regenschirmbewegung und ist heute aus dem Gefängnis gekommen und organisiert gleich heute Abend den ersten Sit-in."
• Proteste in Hongkong 2005
Die Hongkonger haben bereits einen Regierungschef mit Protesten zu Fall gebracht. Im Jahr 2005 zwangen sie auf diesem Weg den ersten Chief Executive Hongkongs, Tung Chee-hwa, zum Rücktritt. Grund war einerseits der Umgang seiner Administration mit der SARS-Epidemie, der in weiten Teilen der Bevölkerung als unzulänglich bewertet wurde, und die Kontroverse um Artikel 23 der Stadtverfassung, das oppositionelle Handlungen gegenüber der zentralchinesischen Regierung unterbinden sollte.
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