Was passiert, wenn das Natomitglied Türkei vom IS angegriffen wird? Eine Frage, die gar nicht so einfach zu beantworten ist.
Der IS ist kurz davor, die Grenzstadt Kobane einzunehmen. Heute reist der neue Nato-Generalsekretär Stoltenberg in die Türkei. Momentan sieht es zwar nicht danach aus, dass die IS-Kämpfer auch die Türkei attackieren. Aber das könnte sich schnell ändern - und dann wären auch wir mittendrin.
"Für die Nato-Mitgliedsstaaten gibt es zwar im Angriffsfall eine Verpflichtung einzugreifen. Aber es gibt keinen Automatismus."
Die Türkei ist Nato-Mitglied. Wenn der IS angreift, kann die Türkei also ihre Verbündeten zur Hilfe rufen. Wenn das geschehen sollte, würden die Verbündeten allerdings nicht direkt ausrücken, erklärt Karl-Heinz Kamp, Direktor für Weiterentwicklung an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Der Grund: Die Nato-Mitglieder verpflichten sich zwar zur Solidarität. In dem berühmten Artikel 5 des Nato-Vertrags steht allerdings auch, dass jedes Mitglied "die Maßnahmen ergreift, die es für erforderlich erachtet“. Das kann der Einsatz von Waffen sein - muss es aber nicht. Außerdem ist wichtig: Jedes Mitglied entscheidet selbst, ob es sich wirklich um einen Bündnisfall handelt.
Solidarität und Bündnisse
Dieser Bündnisfall kann grundsätzlich von dem bedrohten Land, aber auch von einem anderen Bündnispartner ausgerufen werden. So lief das zum Beispiel am nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Bleibt die Frage, was passiert, wenn ein Nato-Mitglied einfach nicht mitmachen will? Sanktionen sind in diesem Fall nicht zu erwarten, sagt Karl-Heinz Kamp. Klar sei aber auch: Ein Bündnis lebt davon, dass alle ihre Solidarität zum Ausdruck bringen.
Gerade der Fall Türkei ist aber besonders problematisch: Die Türkei spiele ein doppeltes Spiel, weil sie lange Zeit die Extremisten unterstützt habe, sagt Karl-Heinz Kamp. Wer so handele, habe natürlich ein Problem, wenn es darum geht, Hilfe zu bekommen.