Was in der Vision schön klang, scheint in nationalstaatliche Eigeninteressen zu zerfallen. Warum sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union nicht mehr verstehen, erklärt der Philosoph Klaus-Jürgen Grün. Die Politikwissenschaftlerin Nicole Deitelhoff zeigt auf, warum sich die EU immer weniger auf Konsense einigen kann.

Unsere Sprache habe sich derart verändert, dass andere sie nicht mehr verstehen, vermutet der Philosoph Klaus-Jürgen Grün. Früher habe derjenige einen Sachverhalt mit einer Intention ausgestattet, der ihn ausgesprochen und somit "abgesendet" habe.

Heute hingegen werde die Kontrolle dieser Intention von demjenigen ausgeübt, der sie empfange. Dies würde uns alle und somit auch die Nationalstaaten überfordern.

"Auf einmal merken wir, dass die Bedeutung, die ein anderer in bestimmte ethisch-moralische Werte hineinlegt, nicht mehr dem entspricht, was wir mit unserer Intention wollen."
Klaus-Jürgen Grün, Philosoph

Nicht nur Rechtspopulisten können so ihr eigenes Süppchen kochen - in der analogen wie digitalen Welt. Die Nationalstaaten hätten über lange Zeiträume hinweg selbst bestimmt, was Demokratie sei, meint Klaus-Jürgen Grün.

Im Verlauf von Generationen hätten sich unterschiedliche "Demokratieverständnisse" herausgebildet, die andere Länder heute aber verunsicherten. Aus Angst davor komme es wieder zu einem Rückzug in den Nationalismus.

Unfähigkeit der Mitgliedsstaaten zum Konsens

Die Politikwissenschaftlerin Nicole Deitelhoff hebt darauf ab, dass sich der gemeinsame Nutzen der EU im Sinkflug befinde. Die Krisen der EU auf vielen Gebieten ("Polykrise") haben mittlerweile eine weitere ausgelöst: die Unfähigkeit sich zu einigen.

"Selbst die Prinzipien und Werte der Union wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit werden immer häufiger unterlaufen."
Nicole Deitelhoff, Politikwissenschaftlerin

Nach ihrer Interpretation besteht der gemeinsame Nutzen fast nur noch im Aufbau einer europäischen Armee. Dies sei das einzige Feld, das seit Mitte 2018 mit großer Kraft beackert worden sei. Ansonsten driften nach ihrer Lesart die Mitgliedstaaten immer mehr auseinander. Nicole Deitelhoff sieht die Lösung der europäischen Krisen keineswegs im Aufbau einer neuen Armee - und die EU somit auf einem Irrweg.

EU wickelt sich ab

Besorgniserregend findet sie, dass die Mitgliedsländer sich für nationale Alleingänge entscheiden durften und dürfen, ohne dafür sanktioniert zu werden. Die EU werde gerade abgewickelt, auch wenn wir das so nicht diskutierten.

Die Vorträge stammen aus der Veranstaltung "Was bedeutet Demokratie in der EU im 21. Jahrhundert?" des Center for Applied European Studies (CAES) an der Frankfurt University of Applied Sciences am 17. Mai 2019. Klaus-Jürgen Grün ist Professor an der Goethe-Universität und hat über sein Thema gesprochen: "Was Demokratie in der EU im 21. Jahrhundert bedeuten könnte". Nicole Deitelhoff lehrt ebenfalls an der Frankfurter Goethe-Uni und gehört zum Vorstand der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung. Sie spricht über "Wir brauchen europäische Souveränität...und Demokratie?"